Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt:
Stadtrat Rink schlägt vor, über den Fragebogen im Gremium zu diskutieren und diesen dann vom Ausschuss für Kultur und Partnerschaften und nicht noch einmal vom Rat beschließen zu lassen. Der Satz „…vom Rat beschlossener Fragebogen...“ soll aus dem Beschlussvorschlag gestrichen werden. Die Mitglieder nehmen dies zustimmend zur Kenntnis. Das Gremium diskutiert über mögliche neue Namensvorschläge für die Hindenburgstraße, auch unter Bezugnahme auf die Anwohnendenfrage von Herrn Lühr. Es wird der Vorschlag von Prof. Epkenhans besprochen, den Namen einer Opferfamilie zu nehmen. Herr Dr. Lux nennt hier die Familie Jacobson, die in der Hindenburgstraße 106 gewohnt hatte. Frau Dr. Rudnik, der das Gremium zu diesem TOP Rederecht erteilt, schlägt hier die Geschwister Reiminius vor, die als Kinder einer Sinti-Familie in Ausschwitz ermordert wurden. Herr Lühmann schlägt Curt Pomp vor. Die Ausschmussmitglieder beraten über diese Vorschläge und darüber, welche Namen von der Vorschlagsliste im Fragebogen gestrichen und welche ergänzt werden sollten.
Man einigt sich darauf, dass die Vorschläge „Am Liebesgrund“, „Hosenfeld-Szpilman“ und „Straße der Menschenrechte“ vom Fragebogen zu streichen und die Namen „Sonja-Barthel“, „Gartenstraße“, „Geschwister-Reiminius-Straße“ und „Sonstiges“ für weitere Vorschläge zu ergänzen. Außerdem soll die folgende, von Frau Lotze beantragte Änderung im Fragebogen vorgenommen werden. Das Wort „dürfen“ im Feld „Falls nein“ des Fragenbogens ändern in „können Sie gerne“.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen:0
Weiter wird über die Möglichekeit einer zweiten Informationsveranstaltung zu den Namensvorschlägen diskutiert. Dies wird mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 3 Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Anwohnenden, Gewerbetreibenden, Eigentümer:innen und sonstigen Ansässigen (z.B. Selbständige, Vereine, Arztpraxen) in der Hindenburgstraße mit dem geänderten Fragebogen anzuschreiben. Die Antworten sind auszuwerten und dem Kultur- und Partnerschaftsausschuss vorzustellen bzw. eine daraus abzuleitende Empfehlung auszusprechen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1 |
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