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Beratungsinhalt:
Ein Einwohner richtet die folgende Frage an die Fraktionen des Rates der Stadt Lüneburg:
In der Hansestadt gibt es rund 150 Spielflächen. Das ist eine beachtliche Anzahl und viele Spielplätze sind wirklich schön und unsere Kinder sind gerne dort. Vielen Gerätespielplätzen ist jedoch der Zahn der Zeit anzumerken und so einige Spielgeräte sind defekt oder wurden bereits zurückgebaut, da kein Geld für einen Ersatz da ist. Im Haushalt sind seit 2022 und bis 2026 unverändert 75.000 € für den Ausbau von Spielplätzen vorgesehen, was je nach Größe für nur ein bis zwei Gerätespielplätze ausreicht. Zudem sind für Reparaturen ebenfalls unverändert 60.000 € vorgesehen, die offenbar nicht für alle notwendigen Reparaturen und Pflege der Spielgeräte ausreichen. Spielplätze sind für die Jüngsten unserer Gesellschaft eine wichtige Möglichkeit, ihre motorischen Fähigkeiten, aber auch ihre sozialen Kompetenzen zu entwickeln. Sie sind niederschwellige soziale Treffpunkte für junge Familien und für Jugendliche. Der Besuch eines Spielplatzes an der frischen Luft ist förderlich für die Gesundheit. Und bei den meisten Spielplätzen im Grünen haben die Kinder auch die Gelegenheit, Vögel und andere Tiere zu beobachten und sich an duftenden Blumen oder Obstbäumen zu erfreuen.
Ich möchte Sie im Namen der Elterninitiative Lüneburg Süd fragen: Sind uns diese tollen Naherholungsorte nicht mehr wert und setzt sich Ihre Partei dafür ein, dass für Spielplätze mehr Geld in die Hand genommen wird?
Ratsfrau Dr. Dartenne antwortet für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dem Thema komme in ihrer Fraktion eine große Bedeutung zu und man habe den Vorsitzenden des Umweltausschusses, Herrn Ratsherrn Gros, für das Thema sensibilisiert. Frau Dr. Dartenne bittet den Einwohner, die Anfrage erneut im Umweltausschuss vorzutragen. Für die FDP antwortet Ratsherr Soldan, dass die im Haushalt vorgesehenen Mittel anerkannter Weise für die Neugestaltung von Spielplätzen nicht ausreichen würden. Außerdem gebe es in der Verwaltung zu wenig Personalkapazitäten. Die Folge sei, dass man bei der Abarbeitung der erstellten Prioritätenliste drei Jahre im Verzug sei. Da Spielplätze auch für Nicht-Kinder, z.B. Jugendliche, Begegnungsorte seien, regt Herr Soldan an, zu prüfen, ob ggf. auch andere Haushaltstitel zur Finanzierung herangezogen werden könnten. Für die CDU antwortet Ratsherr Pinnekamp, dass auch bei einer angespannten Haushaltslage Sicherheit Priorität habe. Die Politik müsse die Verwaltung befähigen, diesbezüglich ihre Aufgaben zu erfüllen. Bisher habe dies auch funktioniert, denn 125 Spielplätze in Lüneburg würden eine vergleichsweise hohe Versorgung belegen. Für die SPD antwortet Herr Nehring, dass bei steigenden Preisen unveränderte Haushaltsansätze natürlich nicht reichen würden, hierauf habe Frau Keuter (Bereich 74). auch schon hingewiesen. Aufgrund der gerade laufenden Haushaltsberatungen sei der Zeitpunkt für eine Initiative sehr gut gewählt.
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