Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogramms sowie des Stellenplans der Hansestadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026  

Beratungsinhalt:

Herr Gomell, Bereichsleiter 20, Kämmerei, Stadtkasse und Stiftungen, stellt den Doppelhaushalt 2025/2026 anhand einer Präsentation vor und beantwortet im Anschluss Fragen dazu.

Die Präsentation ist dem Protokoll in der Anlage beigefügt.

Ratsherrr Soldan teilt mit, dass man seinerzeit einen Antrag auf die Ertüchtigung des Ortsansässigen Basketballplatzes gestellt habe. Bislang gebe es dort zwar zwei Basketballkörbe, aber keinen bespielbaren Boden. Er wolle wissen, ob es hierfür einen Haushaltsansatz gebe.

Frau Keuter, Bereichsleiterin für den Bereich Grünplanung und Forsten, verneint dies. Aufgrund des defizitären Haushaltes sei der für die Ertüchtigung des Bodens kein Geld im Haushalt vorgesehen.

Ratsherr Soldan erkundigt sich ebenfalls, was gegen die Wildschweinverwüstungen auf dem Bolzplatz am „Quickbornweg“ unternommen werde.

Frau Keuter antwortet, dass sie hierzu unter dem TOP 12 näher ausführen werde.

Ortsbürgermeister Schultz weist in dem Zuge darauf hin, dass die ansässige Grundschule bereits sehr in die Jahre gekommen sei. Diese sei bereits ertüchtigt worden und stehe jetzt vor der Problematik, dass dort keine Nachmittagsbetreuung im Sinne einer Ganztagsschule geleistet werden könne. Die Nachfrage sei inzwischen groß, so dass man hier eine andere Lösung finden müsse. Hierzu werde es noch entsprechende Gespräche geben.

Beschluss:

Die Informationen der Verwaltung zur Haushaltssatzung 2025/2026 und des Investitionsprogramms zum Stand der aktuellen Veränderungsliste, sowie der Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025/2026 (jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungsanträge) werden durch den Ortsrat Ochtmissen zur Kenntnis genommen.

Ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.