Auszug - Antrag "Abschaffung der Bettelampeln" (Antrag des VCD vom 26.08.2024, eingegangen 27.08.2024)  

Herr Korn, stellvertretendes beratendes Mitglied auf Vorschlag des VCD, erläutert den Antrag.

Herr Hagmaier, Leitung des Bereiches 35 – Mobilität –, sieht im Rahmen des laufenden Geschäftes der Verwaltung die Möglichkeit, erste Knotenpunkte entsprechend dem Antrag anzupassen. Er verweist jedoch auch auf die dafür erforderlichen Kosten. Er halte das Anliegen des VCD für wichtig und betont, dass sich dieses auch im Maßnahmenkatalog des NUMP wiederfinde.

Beschluss:

Der Ausschuss für Mobilität stimmt dem Antrag des VCD vom 26.08.2024 einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis (bei acht anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern):

   Ja-Stimmen: 5 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 3