Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Frau Hesebeck, Leitung des Fachbereiches 7 – Tiefbau und Grün –, bemerkt, dass die Unterlagen zu dem heutigen TOP 5 bereits im Juni 2024 dem Ausschuss für Mobilität vorlagen, dieser aber nicht behandelt wurde. Sie schlage vor, den TOP 5 nicht mehr zu behandeln, da viele der dort vorgestellten Tiefbaumaßnahmen bereits umgesetzt seien.

Beschluss:

Der Ausschuss für Mobilität fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Tagesordnung wird verändert, ohne TOP 5, festgestellt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 9 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 1