Beratungsinhalt:
Stadtrat Rink teilt für die Verwaltung mit:
- beim Top 10 (nach neuer Tagesordnung Top 8) müssten diverse Personen wegen eines Mitwirkungsverbotes den Saal verlassen. Dieses gelte für Frau Grunau (AR Kurmittel GmbH, Energiebeirat Avacon) sowie die Herren Pinnekamp (AR Gesundheitsholding, Energiebeirat Avacon) und Herzog (AR AGL, Energiebeirat Avacon). Seitens der Verwaltung würden er selber (AR AGL) sowie Herr Prigge (AR Kurmittel GmbH) den Saal verlassen. Herr Gomell werde das Verfahren verwaltungsseitig begleiten.
- Für die kommenden Sitzungen des Ausschusses für Finanzen und Interne Services seien auf Anregung des Plenums teilweise neue Anfangszeiten gefunden worden:
14.08.2024: 17:00 Uhr statt 18:00 Uhr
24.09.2024: 17:00 Uhr statt 18:00 Uhr
21.11.2024: leider keine Änderung möglich (Beginn 18:00 Uhr).
13.12.2024: leider keine Änderung möglich (Beginn 16:00 Uhr).
- Die Planungen für den kommenden Doppelhaushalt 2025/2026 würden im Zeitplan liegen; die erste Anmeldefrist sei bereits abgelaufen.
- Die Erstellung von Fach - Förderrichtlinien auf Grundlage der erstellten Dienstanweisung „Zuwendungen“ sei ebenfalls im Zeitplan.
- Die interfraktionelle Arbeitsgruppe zum Thema Erbbaurecht hätte ihre zweite, durch ein gutes Klima geprägte Sitzung gehabt. Eine dritte Sitzung werde im August stattfinden. Hier werde man sich mit Härtefallregelungen (Vorschlag Grüne) und Senkung des Zinssatzes bei Schaffung von Wohnraum (Vorschlag SPD) befassen. Ziel sei es, im Oktober einen Beschluss zu fassen.
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