Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Vorstellung des Zwischenberichts  

Beratungsinhalt:

Zur Vorstellung des ISEK-Zwischenberichtes übergibt Herr Müller das Wort an Frau Matthes von der BauBeCon. Frau Matthes begrüßt die Runde und freut sich über die Gelegenheit den Zwischenbericht vorstellen zu können. Sie bedankt sich für die einleitenden Worte bei Herrn Müller.

Die Details der Vorstellung sind der Präsentation von Frau Matthes zu entnehmen, die in der Anlagenverwaltung im Allris zur Verfügung gestellt wird.

Frau Matthes beginnt mit einem kurzen Rückblick zum bisherigen Prozess (Wie wurde in das Projekt eingestiegen? Was sind die Ziele des ISEK? Wie wurde bisher gearbeitet?): Das Grundgerüst des ISEK bilden die 4 abstrakten Zukunftserzählungen mit thematischen Schwerpunktsetzungen. Jede der Erzählungen repräsentiert Grundprinzipien des städtischen Handelns. Im ISEK wird die Frage gestellt, wie das städtische Handeln ausgerichtet werden soll, um den Zukunftserzählungen gerecht zu werden. Dazu wurden Grundprinzipien jeweils in den Themenbereich geclustert. Frau Matthes stellt das Vorgehen am Beispiel der Zukunftserzählung „Stadt der Lebens- und Umweltqualität“ vor. Das Clustern dient dazu ein handhabbares und umsetzbares ISEK zu entwickeln.

Anschließend wurden die zuständigen Fachbereiche in verwaltungsinternen Workshops adressiert. So konnten existierende fachspezifische Planungen integriert werden. Ein Fokus lag auf der räumlichen Entwicklung. Während des Prozesses wurde darauf geachtet, dass die Inhalte regelmäßig mit parallellaufenden Fachplanungen, wie Mobilitäts- und Klimaschutzplan, abgeglichen wurden, um auch diese zu integrieren.

Bereits im letzten Jahr gab es eine große Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Stadtfestes und im Anschluss eine digitale Mitmach-Karte. Die dort gesammelten Hinweise, Anregungen, Ideen und Probleme wurden dokumentiert und im ISEK-Prozess aufgenommen. Ein Zwischenstand wurde bei der Fachtagung am 07.10.2023 im Fürstensaal vertiefend diskutiert. Die Ergebnisse können auf der ISEK-Website eingesehen werden.

Aus allen bisherigen Ergebnisse wurde jetzt ein digitaler Zwischenbericht erstellt. Frau Matthes informiert, dass sich für die digitale Form entschieden wurde, weil sie innovativ ist, eine hohe Transparenz schafft und sowohl für die Vertreter:innen im BA als auch für die Bevölkerung eine gute Zugänglichkeit schafft. Der Bericht ist nicht so statisch wie es im Allgemeinen für ein ISEK bekannt ist. Er kann im laufenden Prozess kontinuierlich weiterentwickelt werden. Aktuell läuft eine neue Beteiligung der städtischen Fachbereiche, die den Zwischenstand kommentieren können.

Für die weitere Vorstellung wechselt Frau Matthes auf die ISEK-Website, um dort die Grundstruktur und Inhalte vorzustellen. Die Website ist unter www.lg-isek.de/zwischenbericht zu finden.

Frau Matthes erläutert die Website anhand der folgenden Beispiele: kartografisches Material für Suchräume zum Umspannwerk, verlinkte Satzungen (wie die Gestaltungssatzung), Wohnraum, Bebauungspläne, Stadt des Miteinanders und Zusammenhalts.

Herr Neumann ergänzt, dass die Website zum Zwischenbericht ab dem Stadtfest für die Öffentlichkeit freigeschaltet ist. Solange können die Mitglieder des Begleitausschusses mit einem Passwort auf die Inhalte zugegriffen und bereits kommentieren.

Herr Stilke fragt nach der Tiefenschärfe der Wohnraumanalyse und erwähnt dabei eine Diskussion dazu im Rahmen vom SUSTIL-Projekt und die Rückmeldung der LüWoBau, dass sie sich nicht um Wohnraumumfeldqualität kümmern würden. Frau Matthes weist darauf hin, dass der ISEK-Prozess noch auf der Analyse-Ebene ist. Zielsetzung und Maßnahmen zählen zu den nächsten Schritten. Herr Neumann ergänzt, dass der Fokus der LüWoBau auf ihren eigenen Liegenschaften liegt, das ISEK aber einen Blick ins Stadtteil und Quartiersmanagement wirft. Diese Themen werden bspw. im Themenbereich „Vielfalt und Lebendigkeit“ (lila) aufgegriffen.

Frau Lotze merkt zur Kommentierung des Zwischenberichtes an, dass es ein Kontrollgremium braucht und nicht alle Anmerkungen ungeprüft übernommen werden sollten. Frau Matthes und Herr Neumann erläutern, dass dieses Kontrollgremium von der BauBeCon und Herrn Neumann gebildet wird, die Kommentare prüfen, ggf. in Rücksprache mit Fachbereichen. Es geht in der aktuellen Beteiligungsphase nicht darum, weitere Projekte vorzuschlagen, sondern um Qualitätssicherung. Verwaltungsintern liegen bspw. schon über 60 Stellungnahmen vor, die eingearbeitet werden. In der nächsten Phase geht es dann um die Frage, wie die Themen in die Umsetzung gebracht werden können. Auch hier ist eine verwaltungsinterne Beteiligung gegeben und es gibt einen Beratungsprozess mit öffentlicher Beteiligung. Frau Matthes ergänzt, dass die Kommentare nicht öffentlich sichtbar sind und auch nur im Rahmen des ISEK-Bearbeitungsprozesses genutzt werden.

Frau Raiher fragt nach dem Zeithorizont: Wie lang ist der Zeitraum für die Bürgerbeteiligung? Herr Neumann informiert, dass die Kommentarfunktion bis Ende Juli/Anfang August offengelassen wird (rund 6-8 Wochen). Parallel wird in die nächste Phase des ISEK-Prozess eingestiegen.

Frau Raiher schließt eine Frage zum Wohnraumkonzept und der Einschätzung bzgl. der Annahme, dass 1.400 Wohnungen abgängig sind. Herr Neumann bestätigt die Einschätzung, dass das im normalen Lebenszyklus von Gebäuden zu sehen ist und erläutert die verschiedenen Möglichkeiten im Bereich Wohnraumentwicklung. Frau Raiher stellt ergänzend die Frage, ob der Hansestadt entsprechende Daten dazu vorliegen. Herr Neumann wird diesbezüglich im Hause und mit dem Gutachter Rücksprache halten, um dies aufzuklären.

Es gibt keine weiteren Fragen.