Auszug - 5-Jahres-Plan Straßen und Radwege  

Frau Hesebeck, Fachbereichsleiterin 7, stellt anhand der als Anlage beigefügten Präsentation den erarbeiteten „5-Jahres-Plan Straßen“ vor. Aufgrund der heftigen Winterschäden seien die Straßen in einem sehr schlechten Zustand und es bestehe dringend Handlungsbedarf. Die Notreparaturen der AGL mit Kaltasphalt seien nicht dauerhaft, daher wird sich die AGL einen Gussasphaltkocher anschaffen. Einen solchen habe die Firma FVG, die bisher die nur Markierungsarbeiten für die Hansestadt durchgeführt hat, und übernehme somit erst einmal die Reparaturen. Dies sei zwar ein teureres Verfahren, aber wesentlich effektiver.

Weiter stellt Frau Hesebeck noch einen Blowpatcher vor und zeigt Vor- und Nachteile auf.

Ratsfrau John moniert die Arbeiten in der Bögelstraße im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau

Frau Hesebeck erklärt, dass die Versorger nach Verlegung der Leitungen die Straße erst mit Kleinpflaster auffüllen, die Baustellen „gesammelt“ werden und abschließend eine fachgerechte Asphaltierung erfolge.

Weiterhin erläutert Frau Hesebeck den 5-Jahres-Plan für Hauptverkehrsstraßen und Straßen in Gewerbegebieten sowie Straßen, auf denen Busse fahren. Wohnwege würden weiterhin mit Kaltasphalt (DSK) in Stand gesetzt. In diesem Jahr könnten keine Fördermittel mehr generiert werden, aber im nächsten Jahr würden Fördergelder für die Instandsetzungen beantragt werden.

Ratsherr Grimm erkundigt sich nach Reparaturen der Hamburger Straße, worauf Frau Hesebeck die Priorisierung der aufgeführten Straßen erläutert. Der Plan sei auf 5 Jahre ausgelegt, aber es könne ggf. -  je nach Verschlechterung einer Straße - flexibel gehandelt werden.

Ratsfrau John benennt auch die Oedemer Straße als reparaturbedürftig.

Ratsherr Pols fragt, was bei der Sternenkreuzung bzw. Alte Post/Sülztorstraße passieren wird, insbesondere im Bereich der Zufahrten.

Frau Hesebeck erläutert, dass der gesamte Bereich mit in das Projekt Uelzener Straße (2027) gehöre.

Ratsherr Neumann nimmt Bezug auf den Investitionsstau, die jährlich zusätzlich anfallenden 1,2 Mio, Euro und fragt, ob diese in den Haushalt eingestellt werden.

Frau Hesebeck erklärt, dass jede Straße ihre eigene Investitionsnummer erhalte und in die Haushaltsplanungen eingeht. Zum Investitionsstau berichtet sie, dass die Summe bei schätzungsweise über 10 Mio. Euro liege. Allerdings müsse die Umsetzung auch personell machbar sein.

Ratsherr Grimm fragt, inwieweit der Rat z. B. in Form der Beantragung eines Nachtragshaushaltes, helfen kann, um die Straßen in einen besseren Zustand zu bringen.

Frau Hesebeck berichtet, dass wenn in einem Jahr über 10 Mio. Euro in der Infrastruktur verbaut würden, alle anderen Maßnahmen wegfallen müssten. Dies sei nicht leistbar und es wäre auch für die Menschen in der Stadt Lüneburg nicht erträglich.

Frau Hesebeck berichtet, dass alles getan wird, was getan werden kann. Es könnten jedoch nicht überall die Reparaturen erfolgen.

Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.