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Beratungsinhalt:
Bereichsleiter Gomell berichtet anhand einer Präsentation zur Entwicklung des Haushaltes 2023. Zur Illustrierung werde auf eine Ampeldarstellung zurückgegriffen, die überwiegend lediglich die Abweichungen von der Haushaltsplanung deutlich macht. Das Ergebnis der HLG bleibe trotz weitgehender Einhaltung der Planansätze mit entsprechender Grünkennzeichnung „tiefrot“, wenn auch das Jahresergebnis mit gut 27 Mio. € Defizit deutlich besser als befürchtet ausfalle. Positiv hervorzuheben sei auf der Einnahmenseite die Entwicklung der Gewerbesteuer. Auf der Ausgabenseite sei hervorzuheben, dass die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit mit 38 Mio. € weitaus höher als in den Vorjahren gewesen seien. Neben der Darstellung der vorläufigen Ergebnisse von Ergebnis- und Finanzhaushalt zum 31.12.2023 geht Herr Gomell auf die erforderliche Bildung von Haushaltsresten durch nicht abgearbeitete Investitionsprojekte sowie die Entwicklung der Verschuldung ein. In der folgenden Diskussion wird deutlich, dass alle Sparmaßnahmen nicht verhindern werden, dass begonnene, aber noch nicht abgeschlossene Investitionsmaßnahmen zukünftige Haushalte weiterhin stark belasten werden.
Beschluss:
Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
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