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FBL Prigge berichtet anhand einer Präsentation (Anlage) über Kreditaufnahmen und Ermächtigungen der HLG in 2023. Der Schuldenstand habe mit ca. 300 Mio. € einen historischen Höchststand erreicht und habe sich insbesondere in den letzten 2 Jahren massiv erhöht, wobei die Entwicklung der Nettoneuverschuldung in 2022 noch durch den Sondereffekt der Maßnahme „Bilmer Berg“geprägt sei. Die Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung weise ebenfalls einen besorgniserregenden Trend nach oben auf. Stadtrat Rink ergänzt, dieser Wert läge mit ca. 3,5 Tsd. € zwar noch unter dem niedersächsischen Durchschnittswert i.H.v. ca. 4,5 Tsd., sei aber zu hoch. Die HLG hätte keine Einnahmen-, aber Ausgabenprobleme. Er habe sich daher über die konstruktive Zusammenarbeit bei der Haushaltsplanung 2024 gefreut und wünsche sich eine Fortsetzung, um die Finanzprobleme bei der kommenden Haushaltsplanung in den Griff zu bekommen. Beschluss:
Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
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