Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Institutionelle Förderung von Lüneburger Kulturbetrieben 2024 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge  

Beratungsinhalt:

Herr Forster, Stadtrat, weist darauf hin, dass entsprechend des Haushaltsplans 2024 für institutionelle Förderung kultureller Betriebe insgesamt 105.000 Euro zur Verfügung stehen und zusätzlich 30.000 Euro für die Förderung der Euthanasie-Gedenkstätte, die der Rat zum Haushalt 2024 bereits beschlossen hat. Er weist darauf hin, dass der Haushalt 2024 von der Kommunalaufsicht noch nicht genehmigt sei.

Seitens mehrere Ausschussmitglieder besteht weiterer Informationsbedarf zu den vorliegenden Anträgen, insbesondere zur Förderung der Kunstschule Ikarus e.V. Die Verwaltung wird gebeten, Kontakt mit dem Landkreis Lüneburg aufzunehmen und nachzufragen, ob und in welcher die vorliegenden Anträge bezuschusst werden.

Herr Forster, Stadtrat, weist darauf hin, dass die Zuschüsse wie in den vorliegenden Anträgen beantragt wuden und der Verwaltung nicht bekannt sei, wie die Förderungen der kulturellen Betriebe durch andere Fördergeber seien.

Frau Esders stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und zu einer Dringlichkeitssitzung einzuladen, sobald die Informationen vom Landkreis Lüneburg vorliegen.

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss fasst mehrheitlich bei einer Stimmenthalten folgenden Beschluss zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt. Die Verwaltung lädt nach Terminabstimmung mit der Ausschussvorsitzenden zu einer Dringlichkeitssitzung ein, in der der Tagesordnungspunkt erneut beraten wird.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1