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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Einwohnendenfragen  

 
 
Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten, Bauen und Stadtentwicklung, Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung, Finanzen und interne Services sowie nachrichtlich der Stiftungsräte
TOP: Ö 4
Gremien: Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten, Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung, Ausschuss für Finanzen und Interne Services, Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 12.02.2024    
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Es werden vier Einwohnendenfragen gestellt. Die Fragen sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Ratsherr Schultz erläutert, dass die Fragen im Rahmen der folgenden Vorträge aufgegriffen und für alle beantwortet werden.

 

Ratsherr Pols erkundigt sich per Geschäftsordnungsantrag, ob der Wohnort der Fragesteller:innen bzgl. der Berechtigung für das Stellen von Einwohnendenfragen überprüft wurde. Zudem fragt er, ob ein Beschluss des Ausschusses notwendig ist.

 

Ratsherr Schultz erklärt, dass die Ausschüsse lediglich eine Empfehlung abgeben können. Die weitere Vorbereitung finde im Verwaltungsausschuss und die Beschlussfassung dann im Rat statt. Dass die Fragesteller:innen Einwohner:innen der Stadt seien, habe man überprüft.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vier Einwohnendenfragen (2274 KB)