Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Vorstellung des neuen Leiters des Bereiches 32 - Ordnung und Verkehr -  

Herr Lauterschlag, neue Leitung des Bereiches 32 – Ordnung und Verkehr –, stellt sich mittels einer PowerPoint-Präsentation, die im digitalen Informationssystem einsehbar ist, den Ausschussmitgliedern und weiteren Anwesenden vor.

Erster Stadtrat Moßmann erklärt, dass er sich sehr auf die weitere gemeinsame Zusammenarbeit mit Herrn Lauterschlag freue.

Ausschussvorsitzende Bendorf heißt Herrn Lauterschlag zudem im Rahmen des Ausschusses herzlich willkommen.

Ratsmitglied Grunau fragt anschließend, ob dann auch Themen, wie z.B. die Beleuchtungsproblematik in „Angsträumen“, angegangen werden.

Herr Lauterschlag erklärt daraufhin den Hintergrund des kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) und ergänzt, dass auch Beleuchtung u.Ä. immer wieder Themen seien (z.B. aktuell am alten Kran). Das Thema beschäftige darüber hinaus auch den Kriminalpräventionsrat (KPR).

Erster Stadtrat Moßmann berichtet darüber hinaus von der Situation im Clamartpark und ergänzt, dass die Verwaltung auch dort bemüht sei, über neue Lichtpunkte etc. zu sprechen und solche Themen auch im Rahmen der Stadtplanung berücksichtigt werden.

Ratsmitglied Gerlach geht ebenfalls auf den KOD ein und fragt, ob im Zuge dessen die entsprechenden Eingriffsbefugnisse ausgeweitet werden, sodass Ordnungswidrigkeiten (z.B. Ruhestörungen) auch direkt von dort bearbeitet werden statt von der Polizei.

Herr Lauterschlag erklärt, dass man diesbezüglich noch nichts Konkretes sagen könne, da die Umsetzung insgesamt noch zu weit entfernt sei.

Frau Twesten, Fachbereichsleiterin 3a – Ordnung und Bürgerservice –, ergänzt, dass der Bereich Ordnung und Verkehr mit direkten Verwarnungen arbeiten wolle (z.B. bei weggeworfenen Zigaretten, Taubenfütterungen etc.). Die Menschen sollen diesbezüglich merken, dass die Verwaltung diese Problematiken im Blickpunkt hat, um das Sicherheitsgefühl der Anwohnenden zu steigern.

Ratsmitglied John berichtet hinsichtlich des Themas „Bushaltestelle Am Sande“, dass dort auch Streetworker unterwegs seien und fragt, ob der Bereich Ordnung und Verkehr diesbezüglich ebenfalls weitere Pläne habe.

Herr Lauterschlag erklärt, dass der Bereich Ordnung und Verkehr die dortige Situation (Auffälligkeiten durch die Trinker-Drogenszene) selbstverständlich im Blick habe. Die Thematik sei insgesamt jedoch sehr schwierig, da die auffälligen Personen oft als krank einzustufen seien und selbstverständlich zur Gesellschaft gehören und bis zu einem gewissen Maß auch von der Gesellschaft toleriert werden müssen.