Auszug - Umgestaltung Lüner Weg: Anmeldung für das Förderprogramm "Anpassung in urbanen Räumen"  

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Frau Hesebeck, Fachbereichsleiterin 7, berichtet, dass der Lüner Weg in der Vergangenheit mehrfach im Rahmen von KluG vorgestellt wurde. Auf dem Lüner Weg gelte Tempolimit 30, sodass auf der Straße mit dem Rad gefahren werden müsse. Aufgrund von knappen Personalkapazitäten, der grünen Oasen und einem neuen Projektaufruf für ein Förderprogramm sei die Maßnahme im Rahmen von angekündigten Entsiegelungsmaßnahmen bisher nicht umgesetzt worden.

Das neue Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an Klimawandel“ sehe eine Förderung von ca. 75 % vor. Anhand der als Anlage beigefügten Präsentation erläutert Frau Hesebeck den Inhalt des Förderprogramms und erklärt, dass man den Lüner Weg aus KluG in das Förderprogramm überführen wolle. Mithilfe von Bildern stellt sie den IST- sowie den geplanten SOLL-Zustand des Lüner Wegs dar. Die wesentlichen Ziele seien neben der Entsiegelung der Radwege und Parkbuchten insbesondere die Pflanzung von Blühstreifen und Bäumen sowie die Schaffung einer neuen und verbreiterten wassergebundenen Wegedecke entlang der Klostermauer. Die Kosten würden sich auf ca. 800.000 € belaufen, welche bereits im Haushalt beantragt sind.

Nach Sichtung und Vorprüfung der Projektskizze durch das BBSR (Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung) entscheide der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ab November 2023. Bei einer positiven Entscheidung könne man voraussichtlich 2024 in die Phase 2 des Projektes eintreten.

Anschließend stellt Frau Hesebeck ein weiteres Förderprogramm und die Projektliste des Bereichs 74 vor und erläutert die einzelnen Vorhaben.

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Schultz, bedankt sich für die Vorstellung und erklärt, dass aufgrund der bekannten Haushaltssituation ggf. Projekte gestrichen werden müssten.

Auf Nachfrage des Ratsherrn Grimm erklärt Frau Hesebeck, dass die Maßnahme eine eigene Investitionsnummer erhalten habe, der erforderliche Eigenanteil aber aus dem vorhandenen Klimafonds genommen werden könne.

Ratsherr Kohlstedt erkundigt sich, ob andere Projekte geschoben werden müssten, falls man die Förderzusage erhalte.

Frau Hesebeck erklärt, dass die Maßnahme bei der derzeitigen Personalsituation nur umgesetzt werden kann, wenn man die Fördermittel bekomme und andere Projekte streiche.

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Schultz, erläutert ebenfalls, dass nicht alle Projekte umgesetzt werden können. Bei einem Haushalt von -40 Mio. Euro müsse man einiges streichen.