Auszug - Vorstellung des Bundesförderprogramms „Demokratie Leben!“ sowie der neuen Koordinierungs- und Fachstelle (KuF)  

Der Tagesordnungspunkt wird entgegen der ursprüngliche Tagesordnung als TOP 8 statt als TOP 7 behandelt.

Frau Bauer als Projektverantwortliche berichtet über die neu eingerichtete Koordinations- und Fachstelle „Demokratie Leben!“ und erläutert, dass sich der Förderantrag für 2024 aktuell in der Vorbereitung befindet. Anschließend stellt sie die anwesenden Mitwirkenden der Koordinations- und Fachstelle Demokratie Leben, Katharina Fuchs-Zimmermann (Hansestadt Lüneburg), Christian Mischke (Lawaetz-Stiftung) und Wiebke Peters (Hansestadt Lüneburg) sowie die abwesende Karin Robben (Lawaetz-Stiftung) vor.

Frau Fuchs-Zimmermann und Herr Mischke stellen anhand der PowerPointPräsention, die als Anlage zu TOP 8 dem Protokoll beigefügt ist, das Förderprogramm „Demokratie Leben!“ in Lüneburg vor. Sie gehen insbesondere auf die Antidiskriminierungsarbeit und die Rassismus- und Extremismusprävention ein. Aus den Eigenmittel, die 10% betragen, werden unter anderem die Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit gedeckt. Für das Jahr 2023 stand ein Aktionsfonds in Höhe von 44.000 EURO zur Verfügung. Der Bedarf ist so enorm hoch, dass dieser Topf bereits im Mai 2023 ausgeschöpft war. Dieser Trend wird sich voraussichtlich weiter so fortsetzen. Die Lawaetz-Stiftung wurde 1986 von der Freien und Hansestadt Hamburg gegründet, sie ist nicht Teil der Stadtverwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg, aber stadtnah. Im Rahmen der öffentlichkeitswirksamen Kampagnen im Themenfeld soll mit Menschen, z.B. auf Festen, das Gespräch gesucht werden. Die Kampagne „Demokratiebus“ soll noch in 2023 durch Lüneburg rollen. Die Förderperiode endet 2024, ob und in welcher Form es ein Folgeförderprogramm geben wird, ist noch unklar.

Herr Nehring bittet um Erläuterung der Finanzen. Den Kosten für die Antidiskriminierungsarbeit und die Rassismus- und Extremismusprävention in Höhe von rund 160.000 EURO sowie für die Partizipation in Höhe von rund 66.000 EURO stehen lediglich 124.000 EURO Fördermittel gegenüber.

Frau Peters erläutert, dass es sich bei der Aufstellung der Kosten in Höhe von 225.823 EURO um die Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit für die Laufzeit 2015 bis 2023 handelt.

Frau Magdzinska bedankt sich für den Flyer und bittet darum, auch die kleinem Initiativen aufzusuchen. Sie erkundigt sich, ob Unterstützung benötigt wird, um gegen die 70%igen Kürzungen des Bundes vorzugehen.

Herr Mischke erläutert, dass sie aktuell in Lüneburg unterwegs sind, um das Programm in der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Von Seiten des Bundes gibt es keine aktuellen Informationen.

Frau Bauer ergänzt, dass zwar die Netzwerke bestehen, es aber keine direkte Einflussmöglichkeit beim Bund gibt. Das Thema wird beim kommunalen Spitzenverband platziert. Es ist wünschenswert, das Projekt bei der Hansestadt Lüneburg zu verstetigen, hierzu werden jedoch Personal und Haushaltsmittel benötigt.

Herr Peters möchte wissen, wie sich die Wahrnehmung der Jugendlichen aus einkommensschwachen Haushalten gestaltet, wie gehen die damit um?

Frau Fuchs-Zimmermann erläutert, dass sich das Thema bewusst verstetigt, Schulen melden sich bereits regelmäßig. Beim Zugang zu den Fördergeldern gibt es noch Luft nach oben. Es gibt eine Arbeitsgruppe Bürokratie leben um die Umsetzung möglichst einfach und niederschwellig durchführen zu können.

Frau Bauseneick bedankt sich. Die Stärkung des Demokratiebewusstseins ist ein wichtiges Thema. Vor allem in den Kindertagesstätten sollte dies an erster Stelle platziert werden, um das Demokratiebewusstsein aufzubauen. Sie möchte wissen, ob auch Landesmittel zur Verfügung stehen.

Herr Forster erläutert, dass alle angebotenen Fördermittel genau geprüft werden.

Frau Magdzinska berichtet, dass Kunst und Kultur erfolgreich ist und die Jugendlichen nochmal ganz anders abholen kann, gegebenenfalls kommt eine Zusammenarbeit mit dem Theater der Hansestadt Lüneburg in Betracht.

Frau Fuchs-Zimmermann bestätigt, dass Kunst und Kultur ein Bestandteil des Netzwerkes und im Stadtteil Kaltenmoor bereits aktiv ist.

Frau Bauer berichtet, dass die Projekte im Begleitausschuss beraten, beschlossen und anschließend vorgestellt werden. Die Anzahl der Kinder und Jugendlichen, die damit erreicht werden, kann einmal jährlich in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vorgestellt werden.

Ergebnis:

Zur Kenntnis genommen.