Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Beratungsinhalt:

Die Ratsherren Kohlstedt und Nehring beantragen, die Tops 6 und 7 auf die nächste Sitzung zu verschieben, da die vorgesehenen Präsentationen nicht im Vorfeld der Sitzung vorlagen.

Ausschussvorsitzender Schwake würde es grundsätzlich begrüßen, wenn vor einer Sitzung Unterlagen zu der Tagesordnung zur Verfügung gestellt würden.

Oberbürgermeisterin Kalisch weist darauf hin, dass Präsentationen keinen Vorlagencharakter hätten und lediglich der Visualisierung eines mündlichen Berichtes dienen würden. Dieses sei in der Vergangenheit regelmäßig so gehalten worden und es müsse vermieden werden, dass es in den Ausschusssitzungen keine mündliche Berichterstattung mehr gebe. Die Verwaltung würde aber anhand der Geschäftsordnung die Möglichkeiten prüfen.

Ratsherr Herzog plädiert dafür, sich die Ausführungen zu den Top 6 und 7 anzuhören, auch wenn die Tops in der nächsten Sitzung erneut aufgegriffen werden.

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit der Maßgabe, die Tops 6 und 7 in der nächsten regulären Sitzung erneut auf die Tagesordnung zu setzen, einstimmig festgestellt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:5 

Nein-Stimmen:0 

  Enthaltungen:0