Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Umgestaltung Lüner Weg: Anmeldung für das Förderprogramm "Anpassung in urbanen Räumen"  

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Frau Hesebeck erklärt, dass der Lüner Weg ursprünglich als Maßnahme des stadteigenen Klimafonds „KluG“ geplant war. Ziel sei die Entsiegelung von nicht mehr benutzungsfähigen Radwege gewesen.

Inzwischen habe es einen neuen Projektaufruf für das Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ gegeben. Anhand der als Anlage beigefügten Präsentation erläutert Frau Hesebeck den Inhalt des Förderprogramms und erklärt, dass man den Lüner Weg aus KluG in das Förderprogramm überführen würde. Mithilfe von Bildern stellt sie den IST- sowie den geplanten SOLL-Zustand des Lüner Wegs dar. Die wesentlichen Ziele seien neben der Entsiegelung der Radwege und Parkbuchten insbesondere die Pflanzung von Blühstreifen und Bäumen sowie die Schaffung einer wassergebundenen Wegedecke entlang der Klostermauer. Zudem solle die Asphaltoberfläche der Fahrbahn heller werden, so dass weniger Abstrahlungswärme entstünde. Die Kosten würden sich auf ca. 800.000 € belaufen.

Nach Sichtung und Vorprüfung der Projektskizze durch das BBSR (Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung) entscheide der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ab November 2023. Bei einer positiven Entscheidung könne man voraussichtlich 2024 in die Phase 2 des Projektes eintreten.

Ratsherr Grimm weist darauf hin, dass in der Vorlage an einer Stelle von einer 80-90-prozentigen Förderhöhe und an andere Stelle von 75 % berichtet werde.

Frau Hesebeck erklärt, dass sich der Bund grundsätzlich mit 75 % beteiligen würde. Bei Vorliegen einer Haushaltsnotlage kann sich der kommunale Eigenanteil auf 15 Prozent reduzieren. Unter diesem Gesichtspunkt habe man sich beworben. Ein Ergebnis liege bis zur Phase 2 vor.

Die Eigenmittel für die neue Investition des Lüner Weges können aus den vorhandenen Mitteln des Klimafonds genommen werden. Die Gesamtinvestition beträgt 800.000€ und soll für die Finanzplanung 2025 vorgesehen werden.

Ratsherr Pols erkundigt sich, ob der nördliche oder südliche Teil des Lüner Wegs ausgebaut werde. Man müsse in jedem Fall einen möglichen Ausbau der Bahnstrecke (Alpha E) bedenken.

Frau Hesebeck stellt klar, dass es sich nur um den nördlichen Teil vom Tunnel bis zur Erbstorfer Landstraße handeln würde.

Ratsfrau Brauner erkundigt sich, ob andere Projekte nach hinten gestellt werden müssten, falls es eine Zusage für diese Projektidee gebe.

Frau Hesebeck erklärt, dass mit der aktuellen Personalsituation andere Projekte aufgeschoben werden müssten.