Auszug - Anfragen im öffentlichen Teil  

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Bahnstrecke im Hafen

Ratsherr Grimm erkundigt sich, ob die Schienen der Hafenbahn automatisiert würden. Es gebe hierfür einen Ansatz im Haushalt. Zudem fragt er, ob die Stadt Einfluss nehmen könne, um diese Maßnahmen vorzuziehen.  

Stadtbaurätin Gundermann erklärt, dass die Stadt hierfür nicht zuständig sei. Man werde klären, wer der Ansprechpartner ist und zu Protokoll beantworten, wofür der Haushaltsansatz geplant ist.

Ergänzung: Die Ansätze im Haushalt sind ausschließlich für erforderliche Sichermaßnahmen an den Bahnübergängen. Grundlage dafür seien vom Rat beschlossene Kreuzungsvereinbarungen. Hierbei hat jeder Bahnübergang (BÜ) eine eigene Investitionsnummer (z.B. 01-541-133 BÜ Elso-Klöver-Str; 01-541-134 BÜ Kunkelberg; 01-541-135 BÜ Wischfeld u. Drögenkamp). Ansprechpartner für die Hafenbahn GmbH sei der zuständige Geschäftsführer Herr Strehse.

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Schultz, schließt um 16:50 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.