Auszug - Anfragen im öffentlichen Teil  

Ratsherr Nehring fragt nach, wann der Antrag „Innovatives Wassernutzungskonzept“ vom März 2022 zur Beratung kommt.

Erster Stadtrat Moßmann erläutert, dass das Thema bereits seit längerer Zeit hausintern bearbeitet werde. Herr Strehse, Geschäftsführer Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH, habe bereits im Aufsichtsrat darüber berichtet.  Ebenfalls sei im Energiebeirat der Avacon über die Vernetzungsnotwendigkeiten gesprochen worden. Auf Grundlage dieser Ergebnisse wird in einer der nächsten Sitzungen des Umweltausschusses der Antrag auf die Tagesordnung genommen werden. Die finanziellen Themen werden dann im Wirtschaftsausschuss auf die Tagesordnung genommen.

Ausschussvorsitzender Gros möchte über die Mitteilungen zu TOP 4 „Grüne OASEN in der Stadt“ einen Beschluss fassen.

Ratsherr Pols bittet darum, die Entscheidung zurückzustellen und zur Beratung vorher in die Fraktionen zu geben.

Die Präsentation zum Projekt „Grüne OASEN in der Stadt“ wird für eine Beratung in den Fraktionen zügig hochgeladen. Von Seiten des Ausschusses gibt es große positive Zustimmung zum Projekt „Grüne OASEN in der Stadt“.

Ratsherr Pols ersucht um gleichzeitige Beratung im Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung.

Frau Hesebeck, Fachbereichsleiterin 7, nimmt den Vorschlag auf und wird das Projekt in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung am 20.03.2023 beraten lassen.

Ratsherr Herzog weist auf seine im letzten Ausschuss am 28.11.2022 gestellte Anfrage hin. Im Dezember 2022 wurden die Strompreise neu verhandelt und er möchte wissen, ob für die Luna GmbH bereits eine Amortisationsrechnung aufgestellt wurde.

Herr Kipke, Fachbereichsleiter 3b, erläutert, dass aktuell eine Information hierzu von der Avacon zugeliefert wurde. Diese wird dem Protokoll beigefügt und ist als Anlage im digitalen Ratsinformationssystem hinterlegt.

Ratsherr Nehring bittet darum, dass in der Präsentation für das Projekt „Grüne OASEN in der Stadt“ die Kosten für die Pflege mit aufgenommen werden kann. Er möchte wissen, ob Kosten oder Budget angehoben werden müssen.

Frau Hesebeck erläutert, dass die AGL Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH gemäß Geschäftsbesorgungsvertrag für die Pflege der Grünanlagen zuständig ist. Für die auszuführenden Arbeiten erhält die AGL Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH einen monatlichen Abschlag, der aus dem Budget des Bereiches 74 – Grünplanung und Forsten beglichen wird. Ob die Pflege und Unterhaltung der „Grünen OASEN“ zu einer Kostensteigerung oder Anpassung des Budgets führt, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht prognostiziert werden.

Ausschussvorsitzender Gros bittet im Hinblick auf den Beitritt der Hansestadt Lüneburg zur Initiative „Klimapositive Städte und Gemeinden“ um eine Aufstellung, welche Aktionen bereits stattgefunden haben und in Zukunft anstehen. Eine Beantwortung wird dem Protokoll beigefügt.

Stellungnahme vom Bereich 34:

Die Initiative „Klimapositive Städte und Gemeinden" bietet eine Reihe interessanter Veranstaltungen zum Austausch mit anderen Kommunen an. Frau Dr. Hellmann hat z.B. an der Online Veranstaltung „Nachhaltiger Kriterienkatalog/Vorgaben für B-Pläne/Bauplatzvergabe“ teilgenommen. Der neue Kollege Herr Steffen Lütjann wird am nächsten Frühstücks-Stammtisch am 26.04.2023 teilnehmen. Es wird dann um kommunale Wärmeplanung gehen (mit Impulsvortrag von der Universität Kassel).

Die Veranstaltungsangebote (https://www.klimapositivestadt.de/termine/) werden regelmäßig von den Kolleg:innen aus dem Bereich Klimaschutz gesichtet und bei relevanten Themen ggf. an den Bereich Stadtplanung oder Mobilität weitergegeben.