Auszug - Antrag "Sichere Schulwege für Lüneburg schaffen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 30.08.2022, eingegangen am 30.08.2022 um 22:42 Uhr)  

Beratungsinhalt:

Ausschussvorsitzende Redenius übergibt vorübergehend den Vorsitz an den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Goralczyk und trägt anschließend inhaltlich zu dem Antrag vor.

Stadtrat Moßmann stellt die Stellungnahme der Verwaltung vor. Sichere Schulwege seien unstrittig wichtig und die Verwaltung arbeite stets bereichsübergreifend an Verbesserungsmöglichkeiten. Die Verwaltung sei daher auf einem guten Weg und werde diesen fortsetzen.

Im Anschluss wird zwischen den Ausschussmitgliedern rege über den Antrag diskutiert.

Die Sitzung wird zur Diskussion innerhalb der antragstellenden Fraktion für fünf Minuten unterbrochen.

Ausschussvorsitzende Redenius teilt mit, dass unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Verwaltung der Antrag geändert wird.

Sie schlägt folgenden zweiteiligen Beschluss vor:

1. Die Sicherheit auf den Schulwegen soll durch Konzentration auf die unten aufgeführten Gefahrenpunkte, falls nicht schon umgesetzt oder in Planung, verbessert werden.

2. Die Rubrik „Schulwege“ soll bei „Sag´s uns einfach“ hinzugefügt werden.

Ratsmitglied Soldan stimmt dem zweiten Punkt zu, dem ersten jedoch nicht. Infolgedessen stellt er folgenden Änderungsantrag:

Der Ausschuss nimmt den Antrag zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, entsprechend ihren Ausführungen weiter vorzugehen. Die Rubrik „Schulwege“ wird bei „Sag´s und einfach“ mit aufgenommen.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt den Antrag zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, entsprechend ihren Ausführungen weiter vorzugehen. Die Rubrik „Schulwege“ wird bei „Sag´s und einfach“ mit aufgenommen.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag:

Ja-Stimmen:  10 

Nein-Stimmen: 0 

Enthaltungen:  0