Auszug - Beratungen zum Haushalt 2023; Teilhaushalte, Ergebnishaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat, Bereich 73 Friedhöfe, Bereich 74 Grünplanung und Forsten  

Beratungsinhalt:

Frau Keuter, Bereichsleiterin 74, beginnt anhand der als Anlage beigefügten Präsentation mit der Vorstellung des Ergebnishaushaltes des Bereiches Grünplanung. Dabei stehen den Erträgen (10.000 € für Schadensersatzleistungen) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen i. H. v. 265.200 € sowie Transferaufwendungen und sonstige ordentliche Aufwendungen i. H. v. 2.449.400 € gegenüber.

Der Investitionshaushalt sehe die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Grünanlagen und Spielplätzen sowie die Grundsanierung von Spielplätzen nach der Prioritätenliste vor.

Weitere Maßnahmen seien die jährliche Wegesanierung im Kurpark und die klimafreundliche Aufwertung im Bereich des Kreidebergs und des Thorner Marktes, welches unter dem Programm „Grün verschafft sich Raum“ läuft. Mithilfe von Fördermitteln des Programmes Resiliente Innenstadt würden der Marienplatz umgestaltet und die Zugänglichkeit und Attraktivität der Ilmenau gesteigert.

Anschließend informiert Frau Keuter nachrichtlich über zusätzliche Mittel 2023 für die Skateranlage aufgrund von Preissteigerungen. Zudem erläutert sie nachrichtlich die Umsetzung des neuen Jugendspielplatzes im Hanseviertel und Maßnahmen im Sanierungsgebiet Grünband Innenstadt.

Herr Wittenburg, 743 – Forsten, stellt den Teilergebnisplans 74000 Forsten vor. Die Erträge kämen überwiegend aus dem Verkauf von Holz. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen würden sich zum großen Teil aus den Bewirtschaftungskosten der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie den Mieten/Pachten an die Hospitäler und der Unterhaltung der Wald- und Wirtschaftswege zusammensetzen. Zudem berichtet er auch über zusätzliche Aufwendungen i. H. v. 60.000 € für Verkehrssicherungen. Im Investitionshaushalt seien Ausgaben für die Ersatzbeschaffung von Motorsägen etc. sowie den Wegebau vorgesehen.

Anschließend beantwortet Herr Wittenburg Fragen des Ratsherrn Pols und des Ratsherrn Herzog zu den Aufwendungen und Erträgen, die bei der Bewirtschaftung der Flächen der Hospitäler anfallen. Außerdem beantwortet er Fragen von Ratsfrau Raiher zur Bundeswaldprämie.

Ratsherr Gros fragt, inwiefern die Verkehrssicherung an Waldrändern bei den Aufwendungen berücksichtigt werden.

Herr Wittenburg erklärt, dass die Verkehrssicherungen in den Bewirtschaftungskosten enthalten seien und auch die Waldränder beinhalten. Die Aufwendungen für Verkehrssicherungen entstehen nach durchgeführten Baumkontrollen meist spontan. Der Haushaltsansatz sei kaum fest im Voraus zu kalkulieren.

Herr Hockemeyer, Bereich 73 – Friedhöfe, stellt den Teilergebnisplan 7400 für die Friedhöfe vor. Auf der Seite der Erträge seien insbesondere die Gebühren für Gräber und Bestattungen zu nennen. Die Zahl der Bestattungen sei im Vergleich zu den Vorjahren angestiegen. Auf der Seite der Aufwendungen stünden 407.500 €. Für die Baumpflege habe man 110.000 € im Haushalt vorgesehen. Herr Hockemeyer erklärt, dass man über die Veränderungsliste zusätzlich 50.000 € für die Verkehrssicherung und Pflege von Außenanlagen beantragt habe.

Bei der Vorstellung des Investitionshaushaltes beginnt Herr Hockemeyer mit der Ersatzbeschaffung eines Transporters für den Zentralfriedhof. Des Weiteren erklärt er, dass die Deko in den Kapellen ersatzbeschafft werden soll und ein neuer Aufsitzmäher zur Pflege der Rasengräber benötigt werde. Mit einem Haushaltsansatz von 110.000 € solle der Vorplatz des Waldfriedhofs umgestaltet und mit einem Ansatz i. H. v. 30.000 € das Kriegsgräberfeld auf dem Nord-West-Friedhof neugestaltet werden. Nachrichtlich erläutert Herr Hockemeyer einen Antrag zum Stellenplan für die Digitalisierung der Friedhöfe.

Beschluss:

Der Haushaltsplanentwurf 2023 für die o.g. Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen wird empfohlen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen:  0

  Enthaltungen:  0