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Auszug - Haushaltsplanentwurf 2023 für den Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 28.11.2022    
Zeit: 15:07 - 17:38 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
VO/10339/22 Haushaltsplanentwurf 2023 für den Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Allerheiligen
Federführend:Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit Bearbeiter/-in: Allerheiligen, Sandra
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Frau Wiebe, Bereichsleiterin34, stellt den Haushaltsplanentwurf anhand einer Präsentation für den Bereich 34 vor. Diese ist als Anlage im digitalen Ratsinformationssystem hinterlegt.

 

Herr Wurm macht den Vorschlag, einen Hinweis auf die städtischen Förderprogramme in der LZ zu veröffentlichen.

 

Herr Stadtrat Moßmann merkt an, dass dieses nach der Genehmigung des Haushaltes möglich ist.

 

Ratsherr Nehring zieht den Antrag der SPD-Fraktion auf Erhöhung des Förderprogramms regenerativer Energien zurück. Er stellt einen neuen Antrag auf Erhöhung der Klimapakete auf 500.000 €.

 

Ratsherr Herzog ergänzt dazu, wie wichtig die Erhöhung der Summe ist. Es ist eine Bewertung und Beurteilung der Förderung im Bereich Solar nötig. Es sollte mehr darüber nachgedacht werden, wie man in der Zusammenarbeit mit der Hansestadt Maßnahmen zur Einsparung erzielen kann.

 

Herr Stadtrat Moßmann regt an, den Antrag der SPD-Fraktion in TOP 9 zu beschließen. Eine generelle Entscheidung der Verteilung der Mittel ist durch die Verwaltung nicht möglich. Es ist sinnvoll, einen Anreiz durch eine Förderung für Balkonmodule zu schaffen. Da die Balkonmodule dem Mieter zugutekommen, findet der soziale Aspekt Berücksichtigung. Durch eine 600 Watt Anlage können die Nebenkosten der Mieter gesenkt werden.

 

Ratsherr Herzog schlägt vor, zu prüfen, ob eine Nutzung von Schuldächern für PV-Anlagen möglich ist. Er sieht ebenfalls durch die Balkonmodule dem sozialen Aspekt für Mieter Rechnung getragen.

 


Beschluss:

 

1. Der Antrag der SPD-Fraktion den Klimafonds von 400.000 auf 500.000 aufzustocken wird mehrheitlich angenommen.

 

2. Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2023 des Bereiches Klimaschutz und Nachhaltigkeit mit dem Teilergebnisplan 34000 und dem Teilfinanzplan 34000 zur Kenntnis und empfiehlt für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der SPD-Fraktion.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9 - Haushaltsplanentwurf für den Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit (4868 KB)