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Auszug - Mitteilung zur streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h nach § 45 Absatz 9 Satz 4 Nummer 6 Straßenverkehrsordnung (StVO)  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Mobilität
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Mobilität Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 31.08.2022    
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg
Ort: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10
VO/10186/22 Mitteilung zur streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h nach § 45 Absatz 9 Satz 4 Nummer 6 Straßenverkehrsordnung (StVO)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Zipser, Marcel
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Beteiligt:Bereich 35 - Mobilität
Bearbeiter/-in: Zipser, Marcel  Fachbereich 3a - Ordnung und Bürgerservice
   Fachbereich 3b - Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Mobilität
   DEZERNAT III
  
Wortprotokoll
Beschluss

 

Beratungsinhalt:

 

Über den Inhalt der Vorlage hinaus stellt Herr Dorn mit Hilfe einer Power-Point-Präsentation die rechtlichen Voraussetzungen für eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h nach § 45 Absatz 9 Satz 4 Nummer 6 der Straßenverkehrsordnung vor. Die Präsentation ist zu diesem TOP im Ratsinformationssystem einsehbar.

 

Die Anwesenden nehmen die Vorlage zur Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 8 (558 KB)