Auszug - Mitgliedschaft der Hansestadt Lüneburg im Verein "Wasserforum Region Lüneburg e.V."  

Herr Stadtrat Moßmann erläutert, dass es sich beim Wasserforum um eine Initiative der Purena in Zusammenarbeit mit der Leuphana-Universität handelt. Die Gründungsveranstaltung wird am 07.07.2022 erfolgen. Das Ziel ist ein transparenter Austausch mit den verschiedenen Interessengruppen zum Thema Wasser. Der Verein soll bewusst auch außerhalb der politischen Gremien seinen Platz finden. Das Wasserforum soll zur Bildung und Sensibilisierung zum Thema Wasser beitragen, bei dem sich alle einbringen können.

Frau Temmesfeld möchte von Herrn Stadtrat Moßmann wissen, wie er zu der Aussage kommt, dass das Wassermanagementkonzept und das Wasserforum vergleichbar sind.

Herr Stadtrat Moßmann erläutert noch einmal den Unterschied. Bei dem Wassermanagementkonzept (IWamako ZuSa) handelt es sich um ein zeitlich befristetes, gefördertes Kooperationsprojekt mit dem Beregnungsverbandes Elbe-Seiten-Kanal, dem Landkreis Lüneburg, der Hansestadt Lüneburg und dem Landkreis Uelzen. Im Rahmen der Konzepterstellung soll eine Darstellung von Maßnahmen zur Änderung der Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Grundwassernutzung erarbeitet werden. Beim Wasserforum handelt es sich um einen Verein, bei dem es um das Thema Wasser in der Gesamtheit geht. Das Wasserforum ist nicht zeitlich begrenzt und soll für alle Interessierten zugänglich sein.

Herr Ausschussvorsitzender Gros stellt die Aufgabe des Wasserforums ergänzend klar.

Herr Pols erläutert, dass jeder Verein eine Satzung hat und zur Gründung eines Vereins seiner Kenntnis nach 7 Mitglieder anwesend sein müssen. Er möchte diese 7 Personen benannt haben und die Satzung einsehen. Er möchte wissen, wie der Vorstand des Vereins sich zusammensetzen wird.

Herr Stadtrat Moßmann antwortet, dass es zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses einen Satzungsentwurf des noch nicht gegründeten Vereins als Vorlage geben wird. Dem Verein wird ebenfalls der Landkreis Lüneburg beitreten. Der Bauernverband Nord-Ost-Niedersachen wird nach seinem Kenntnisstand dem Verein nicht als Gründungsmitglied beitreten.

Herr Pols möchte wissen, ob dem Landkreis Lüneburg mehr Informationen vorliegen.

Herr Wurm fragt nach, wer dieser Verein ist. Es ist ihm kein Vorstand bekannt. Es gibt Irritationen, dass die Regularien noch nicht gefasst wurden und der Verein am 07.07.2022 gegründet werden soll.

Herr Stadtrat Moßmann erklärt, dass dem Kreistag ein älterer Satzungsentwurf vorliegt. Die Satzung wird laut der Purena derzeit final erarbeitet und liegt beim Finanzamt Lüneburg zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit. Herr Stadtrat Moßmann führt aus, dass die Hansestadt Lüneburg den aktuellen Entwurf auch erst am heutigen Tage bekommen hat. Der Zweck des Vereins und Erläuterungen aus dem Entwurf werden von Herrn Stadtrat Moßmann vorgelesen. Er weist noch einmal darauf hin, dass es wichtig ist, dass die Hansestadt beitritt und versichert, die angefragten Informationen nachzureichen.

Herr Nehring möchte wissen, ob es von Seiten der Hansestadt Lüneburg ein Interesse an der Mitarbeit im Vorstand gibt.

Herr Stadtrat Moßmann teilt mit, dass dieses derzeit nicht beabsichtigt ist. Herr Schulz vom Bereich Umwelt ist aber im Wasserforum vertreten.

Herr Pols möchte die Höhe des Mitgliedsbeitrages wissen.

Herr Stadtrat Moßmann erklärt, dass der Hansestadt die voraussichtliche Höhe des Mitgliedsbeitrages nicht bekannt ist. Es soll sich um einen niedrigen Jahresbetrag handeln. Dieses wird aber bei der Purena noch einmal erfragt und ebenso nachgereicht.

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Lüneburg beantragt die Mitgliedschaft im Verein „Wasserforum Region Lüneburg e.V.“.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 2