Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt:
Stadtbaurätin Gundermann führt aus, dass die geplanten Maßnahmen bereits im Mobilitätsausschuss beraten worden seien. Es gebe neue Richtlinien bezüglich der Förderprogramme. Nach Klärung der Förderfähigkeit werde noch im Verwaltungsausschuss und Rat beraten. Frau Hesebeck vermittelt per PowerPoint-Präsentation einen Überblick über die geplanten Baumaßnahmen zur Aufhebung der Insellage (LOS 1 – 5). Der Beginn der baulichen Maßnahmen war für 2022 vorgesehen, verschiebt sich jedoch aufgrund der Änderung der Förderrichtlinien nach 2023. Ein Bürgerspaziergang mit Vorstellung der geplanten Maßnahmen fand am 31.05.2022 an Ort und Stelle statt. Frau Berg gab zu jedem LOS einen detaillierten Überblick.
Herr Pols hinterfragt die im Rahmen der Sanierung des Salzmuseums geplante Schließung des kleinen Verbindungsweges zwischen Gebäude und Anhöhe. Frau Hesebeck führt aus, dass die Schließung des Weges noch in der Abstimmungsphase sei. Frau Gundermann erklärt, dass der Weg nur geschlossen werde, wenn Alternativen zur Verfügung stünden. Herr Pols gibt zu bedenken, dass der private Durchgang „Hinter der Saline 14/16“ bereits jetzt vermehrt frequentiert wird. Frau Gundermann schlägt hierzu ein Gespräch mit den städtischen Hochbauern vor, um den aktuellen Sachstand zu erfahren. Sie wird sich darum kümmern.
Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgestellten Planungen zur Aufhebung der Insellage des Sanierungsgebiets am Weißen Turm umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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