Auszug - Anfrage "Neue Straßennamen" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2022, eingegangen am 20.01.2022)  

Beratungsinhalt:

Oberbürgermeisterin Frau Kalisch teilt zu der Anfrage mit, dass die Initiative zu einer Straßenumbenennung grundsätzlich von Anwohnern oder Institutionen ausgehe, die ihrem Antrag meist eine entsprechende Begründung beifügen. Sofern der Initiative kein Straßenumbenennungsvorschlag beigefügt sei, erarbeite die Verwaltung Vorschläge für Straßen, die umbenannt werden könnten. 

Die von der Verwaltung erarbeiteten Vorschläge werden dem Kultur- und Partnerschaftsausschuss zur Beratung vorgelegt. Im Anschluss daran erfolgt eine Beratung und Beschlussfassung im Rat.

Es wird darauf hingewiesen, dass sich das bisherige Verfahren mit dem Vorliegen einer Satzung bzw. Richtlinie zu Straßenneu- und –umbenennungen zukünftig ändern werde.

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt die Ausführungen zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Kenntnis.