Auszug - Organisatorische Struktur  

Beratungsinhalt:

Kulturreferentin Frau Schmäl und die Bereichsleitungen Herr Nierenz, Herr Dr. Lux und Frau Beer-Kullin berichten gemäß der dem Protokoll als Anlagen 4 bis 8 beigefügten Präsentationen über die organisatorische Struktur im Fachbereich 4.

Oberbürgermeisterin Kalisch ergänzt die Ausführungen und teilt mit, dass der Bericht der Status quo sei und dass sie beabsichtige, die Verwaltung auf die von der Stadtgesellschaft als wichtig erachteten Zukunftsherausforderungen einzustellen und dafür die Organisationsstruktur im Hause anzupassen. Dafür werde eine fachliche Stabstelle gegründet, in der alle planerischen Aufgaben zur Stadtentwicklung mit dem Thema Smart City und Innenstadtentwicklung zusammen betrachtet werden. Da sie die Aufgabe Kultur als „Herz der Stadt“ begreife, möchte sie diese operative Verantwortung nicht noch „nebenbei“ ausfüllen und daher in die Linienorganisation des Dez V geben. Dies sei ein guter Zeitpunkt.

Die Leitung des Dezernats V werde in Kürze ausgeschrieben, da Frau Steinrücke zur Hansestadt Lübeck wechseln werde. Die Angliederung des Fachbereiches 4 in das Dezernat V mache Sinn, da es zwischen Bildung und Kultur viele Überschneidungen gebe. Um die Aufgabe der Stelle „Kulturreferentin“ von den Verwaltungsaufgaben zu entlasten und der inhaltlichen Arbeit mehr Raum zu geben, wird die Stelle der Fachbereichsleitung 4 separat mit Frau Kibscholl besetzt. Die Übernahme erfolge sukzessive.

Oberbürgermeisterin Frau Kalisch weist darauf hin, dass aufgrund der bisherigen Sitzungsdauer ein Antrag auf Verlängerung der Sitzung gemäß der Geschäftsordnung gestellt werden müsste, um die Sitzung auch nach 19.00 Uhr fortsetzen zu können.

Ratsherr Balmaceda stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Sitzung bis um 20.00 Uhr fortzuführen.

Frau Bach, Mitarbeiterin des Rechtsamtes, teilt mit, dass es für die Fortführung der Sitzung einer 2/3 Mehrheit bedarf, dies wären 7-Ja-Stimmen für eine Sitzungsfortführung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  5

Damit ist der Antrag auf Sitzungsverlängerung bis 20.00 Uhr abgelehnt.

Ratsfrau Widawski stellt den Antrag zur Geschätsordnung, die Sitzung bis um 19.30 Uhr fortzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  7

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen:  2

Ausschussvorsitzende Frau Kabasci stellt fest, dass die Sitzung bis 19.30 Uhr fortgeführt wird.

Wegen der Unaufschiebbarkeit des TOPs 12 besteht seitens des Kultur- und Partnerschaftsausschusses Einigkeit, als nächstes über den TOP 12 „Musikschulangelegenheiten“ zu beraten.

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt die Ausführungen zur organisatorischen Struktur des Fachbereiches 4 und der Städtepartnerschaften der Hansestadt Lüneburg zur Kenntnis.