Auszug - Wichtige Mitteilungen der Verwaltung  

Sireneninfrastruktur

Stadtrat Moßmann berichtet, dass Fördermittel nicht gewährt wurden, der Antrag aber in den Folgejahren erneut gestellt werde.

Straßensperrung

Ab 10.01.2022 wird die Dahlenburger Landstraße bis etwa Ende März für Kanalbauarbeiten voll gesperrt.

Resiliente Innenstadt

Es wird Kreativworkshops zum Thema resiliente Innenstädte geben. Der Teilnehmerkreis wurde anhand der Vorgaben für eine später einzurichtende Steuerungsgruppe (siehe unten) gewählt. Aus diesem Grund wurden bisher bereits aktive Akteure (u. a. Beirat Innenstadt, Zukunftsstadt) einbezogen. Auf Erfahrungen von urbanista (ISEK) aus derartigen Projekten wurde zurückgegriffen und die Teilnehmerzahl auf 30 Personen beschränkt. Die Arbeitsfähigkeit wäre bei einer größeren Gruppe nur bedingt gegeben.

Die erarbeiteten Inhalte werden später dem Rat vorgestellt und vom Rat beschlossen. Im weiteren Projektverlauf wird es eine Steuerungsgruppe geben, die über einzelne Projekte beschließt. Diese ist in der Ende April einzureichenden Strategie bereits zu beschreiben und wird mit dem Rat abgestimmt.

Die Steuerungsgruppe sichtet und diskutiert Projekte und nimmt die Prüfung der Förderwürdigkeit der künftigen Projekte vor. Die spätere Prüfung der Förderfähigkeit und Bewilligung der einzelnen Projekte übernimmt die NBank, wofür die positive Stellungnahme der Steuerungsgruppe zwingend erforderlich ist.

Folgende Mindestanforderungen sind für die Zusammensetzung der Steuerungsgruppe einzuhalten:

1. Vertreterinnen und Vertreter der Stadt/Gemeinde (stimmberechtigt)
2. Wirtschafts- und Sozial-Partner und/oder Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, z. B. relevanter lokaler Vereine und Verbände, die mit ihrer Expertise alle drei Handlungsfelder (Soziale Aspekte / Ökologische Aspekte / Ökonomische Aspekte) abdecken (stimmberechtigt)
3. Vertreterinnen und Vertreter des zuständigen Amtes für regionale Landesentwicklung (beratend)

Für die Steuerungsgruppe ist Diversität zu berücksichtigen und eine Gleichstellungsquote anzustreben.

Es ist nachstehende Zusammensetzung für die Workshops vorgesehen. Es sind insbesondere bei den Vertreter/innen der Branchen einige Mitglieder aus dem Beirat Innenstadt dabei. Falls jemand nicht kann, haben wir eine Nachrückerliste festgelegt.

• IHK
• Lüneburg Marketing GmbH
• Vertreter/innen Handel
• Vertreter/innen Gastronomie
• Immobilieneigentümer/innen / Vermieter/innen
• Vertreter/innen Leuphana
• WLG
• Vertreter/innen Veranstaltungsbranche / Kultur
• Hoteliers
• Junge Lüneburger
• Mosaique
• KVG
• Marktbeschicker
• Seniorenbeirat
• Behindertenbeirat
• Integrationsbeirat
• Amt für regionale Landesentwicklung
• Vertreter/innen Hansestadt (Soziales, Ordnung, Stadtplanung, Tiefbau, Nachhaltigkeit, Klima)

Schrangenplatz

Der Schrangenplatz wird ab 10.01.2022 geringfügig umgestaltet.

Akteneinsicht

Zur Protokollnotiz des Rechnungsprüfungsamt bezogen auf Luftfilteranlagen ist Akteneinsicht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt worden. Eine Terminabstimmung erfolgt mit Stadtbaurätin Gundermann.

Ratsvorsitzende Grunau schließt um 21:10 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.