Auszug - Vereinbarung mit den Museumsvereinen /Neuvereinbarungen  

 

Beratungsinhalt:

 

Stadtdirektor Koch erinnert an die Ausgangssituation und das Zustandekommen der Museumsverträge. Er macht deutlich, dass die Verwaltung sehr für die Fortsetzung einer Vertragsbindung mit den Museumsvereinen ist, dass sich jedoch die Bedingungen ändern müssen.

Er weist auch darauf hin, dass die Vereine unterschiedliche Ausgangslagen haben, so dass man sie auch bei der Vertragsgestaltung unterschiedlich betrachten muss.

 

Fraktionsübergreifend herrscht Bedauern darüber, auch bei den Museen Einsparungen vornehmen zu müssen.

 

Auf die Nachfrage von Ratsherrn Maeck, dass nur eine Kürzung von 10% für die beiden großen Museen beschlossen wurde und es lediglich einen Prüfauftrag zur Kürzung von weiteren 5% für alle drei Museen gibt, erläutert Stadtdirektor Koch, dass dies dem Wortlaut des Ratsbeschlusses entspricht, die Umsetzung dieses Auftrages aber nicht allein durch die Verwaltung geschehen kann. Es handelt sich um Vertragsverhandlungen, zu denen beide Parteien das O.K. geben müssen. Die Verwaltung kann nur ein Angebot unterbreiten, dass dann von den Vereinen angenommen oder abgelehnt wird.

 

Auf Vorschlag von Beigeordnetem Meihsies erläutern die anwesenden Vertreter der drei Museen die Auswirkungen der Kürzungen für Ihre Häuser.

 

Stadtdirektor Koch äußert den Wunsch, einer besseren Zusammenarbeit der drei Museen, um Synergie-Effekte z.B. in der Werbung nutzen zu können.

 

Ratsherr Maeck hält fest, dass die 10%ige Kürzung und der Wegfall der Indexklausel vom Rat beschlossen und hier nun nicht zu ändern sind. Er spricht sich jedoch gegen die angedachte Kürzung von weiteren 5% aus.

 

Beigeordneter Meihsies spricht sich gegen einen heutigen Beschluss in dieser Angelegenheit aus und möchte das Thema noch einmal fraktionsübergreifend diskutieren. Das aufgestellte Konsolidierungsprogramm ist zwar sinnvoll, sollte aber nicht als Heiligtum angesehen werden und Änderungen zulassen.

 

Auch Beigeordneter Dr. Scharf spricht sich gegen einen heutigen Beschluss aus, da die getroffenen Aussagen der Museen erst politisch gewertet werden müssen. Es besteht noch Diskussionsbedarf.

 

Bürgermeisterin Schellmann weist jedoch darauf hin, dass alle Parteien die 10%ige Kürzung und den Wegfall der Indexklausel beschlossen haben. Verhandelbar ist lediglich noch die Kürzung um weitere 5%.

Der heutige Beschluss richtet sich aber nicht für oder gegen eine weitere Kürzung, sondern lediglich darauf, ob Stadtdirektor Koch seine Verhandlungen wie dargestellt weiterführen soll.

 

Stadtdirektor Koch erläutert, dass er ein Ergebnis zum Konsolidierungspapier benötigt. Als Beamter muss er die Beschlüsse des Rates umsetzen. Die Konsolidierung ist breit diskutiert und beschlossen worden, also sind diese Kürzungen nun auch umzusetzen.

Es wäre aber möglich, die Einfrierung der Indexklausel nur auf einen begrenzten Zeitraum auszusprechen, um die Härte für die Museen abzumildern.

Aber eine Meinung muss gebildet werden.

 

Ein Beschluss zu dieser Vorlage wird nicht getroffen, das Thema wird vertagt.