Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Antrag "Flächen für Graffiti freigeben" der Fraktion Die Linke vom 22.06.2021  

Beratungsinhalt:

Ratsherr Fahrenwald erläutert den Antrag der Fraktion Die Linke.

Ratsfrau Schellmann regt an, dass die Fraktion Die Linke ihren Antrag in einen Prüfauftrag umdefiniert mit dem Ziel, dass die Verwaltung prüfen möge, wo städtische Flächen zur Verfüung stehen, die für Grafitti genutzt werden können.

Oberbürgermeister Herr Mädge weist im Zusammenhang mit dem Antrag der Fraktion Die Linke allgemein auf die Eigentumsrechte und den Denkmalschutz hin. Im Hinblick auf Grafitti an Schulgebäuden teilt er mit, dass dies auch im Entscheidungsrahmen der Schulleitungen und nicht allein bei der Verwaltung liegen sollte.

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt die Ausführungen von Ratsherr Fahrenwald zum Antrag der Fraktion Die Linke zur Kenntnis.