Auszug - Einwohnerfragen  

Es liegen zwei Einwohnerfragen (s. Anlage 1) vor.

1. Frage zum Thema „Winterdienst im Stadtgebiet / NUMP“

Stadtrat Moßmann antwortet, dass im Rahmen der Erarbeitung des NUMP für die Radverkehrsinfrastruktur auch der Winterdienst thematisiert werden müsste. Dabei gehe es darum, künftige Infrastruktur auch weiterhin so zu gestalten, dass technisch der Winterdienst durchgeführt werden könne. Wassergebundene Decken seien insbesondere in Grünanlagen und auf Nebenstrecken (Buchholzer Bahn) eine gute Lösung, hätten aber den Nachteil, dass sie mit Räumschild und Bürste nur bedingt geräumt werden könnten.

2. Frage zum Thema „Plakate im Straßenverkehr“

Stadtrat Moßmann verweist auf die gängigen Auflagen zum Aufhängen von Plakaten, welche die Parteien erhalten. Unter anderem dürften die Plakate den Verkehr nicht einschränken oder beeinträchtigen und nicht zu Sichtbeeinträchtigungen führen. Das Ordnungsamt kontrolliere dies im Rahmen seiner personellen Möglichkeiten.