Auszug - Einwohnerfragen  

Stadtbaurätin Gundermann verliest die eingereichten und in der Anlage beigefügten Einwohnerfragen von Bürgern des Ortsteils Hagen.

Sie erläutert zu diesen Fragen, dass der Ausschuss bislang nur über den Beginn des Bebauungsplanverfahrens gesprochen habe. Die in der Anfrage genannten Belange würden in das Verfahren einbezogen. Im Übrigen sei mit den Fragestellern, dem Ausschussvorsitzenden, dem Eigentümer der Fläche und ihr ein Gesprächstermin vereinbart worden. Sie werde anschließend im Ausschuss berichten.

Stadtbaurätin Gundermann weist darauf hin, dass der Fragesteller den Grundstückseigentümer bei der unteren Naturschutzbehörde angezeigt habe. Die Untere Naturschutzbehörde hätte in Bezug auf die bislang durchgeführten Maßnahmen keine Verstöße gegen Naturschutzrecht festgestellt.

Auf Nachfrage wird klargestellt, dass der Graben auf dem Grundstück nach Aussage des Grundstückseigentümers mit zwei Überfahrten ausgestaltet ist, die von ihm instandgehalten wurden. Eine weitergehende Verrohrung habe nicht stattgefunden.

Beigeordneter Blanck erklärt, dass sich seine Fraktion eine Rücknahme des Beschlusses vorstellen könnte.

Oberbürgermeister Mädge stellt klar, dass es sich hier um eine Lückenbebauung handelt. Bevor Bauvorhaben an dieser Stelle nach § 34 BauGB zugelassen werden müssten, solle man das Planverfahren mit allen notwendigen Gutachten und Abwägungen zugunsten weiterem, auch mietgünstigem Wohnraum durchführen.

Frau Hesebeck, Leiterin des Fachbereichs 7 Straßen- und Ingenieurbau, berichtet von einer weiteren Anfrage. Diese nehme Bezug auf den Ausbau des Imkerstiegs zur Fahrradstraße. Gefragt werde, ob dieser Radweg eine gut ausgeführte Mackadamschicht erhalten könne, da dieser Weg während der Erntezeit von besonders großen landwirtschaftlichen Maschinen genutzt werde.

Frau Hesebeck erläutert, dass es sich bei Mackadam um teerhaltiges Material handele, das nicht eingebaut werden dürfe. Selbstverständlich werde man bei der Baumaßnahme auch die Nutzung für den landwirtschaftlichen Verkehr berücksichtigen.