Auszug - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.11.2020  

Beratungsinhalt:

Ratsfrau Weinert-Brieger erläutert den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Einrichtung eines Preises für Arbeit an der Lüneburger Erinnerungskultur.

Ratsherr von Mansberg äußert, dass er den Preis grundsätzlich für eine gute Idee halte, diese aber im Hinblick auf die angespannte finanzielle Situation derzeit aus seiner Sicht nicht umsetzbar sei. Ergänzend weist er auf den Arbeitskreis Erinnerungskultur hin, der sich seit langem sehr intensiv mit der Erinnerungskultur in Lüneburg beschäftigt.

Oberbürgermeister Herr Mädge regt an, statt des beantragten Preises die projektbezogenen städtischen Kulturfördermittel für Erinnerungskultur um beispielsweise 3.000 Euro zu erhöhen oder einen entsprechenden Betrag zur Finanzierung des Arbeitskreises Erinnerungskultur in den Haushalt einzustellen.

Ratsherr Bögershausen, Mitglied im Arbeitskreis Erinnerungskultur, teilt mit, dass aus seiner Sicht für die Anerkennung der Arbeit des Arbeitskreises Erinnerungskultur kein Preis nötig sei.

Ausschussvorsitzende Frau Schellmann stellt fest, dass die Hansestadt Lüneburg inzwischen im Kulturbereich mehrere Preise vergebe und es stets schwierig ist, die finanziellen Mittel dafür zu beschaffen. Sie spricht sich ebenfalls für den Vorschlag aus, die städtischen Kulturfördermittel um einen Betrag von 3.000 Euro für Projekte der Erinnerungskultur zu erhöhen.

Frau Weinert-Brieger weist darauf hin, dass ein Preis eine Anerkennung und Würdigung für geleistete Arbeit sei und bittet darum, dass der Antrag der Fraktion DIE LINKE auch als solche gesehen werde.

Ratsfrau Neuhaus und Ratsherr Dr. Buller sprechen sich ebenfalls für die Erhöhung der Projektfördermittel für Projekte der Erinnerungskultur aus. 

Oberbürgermeister Herr Mädge weist auf die Heinz-Stelljes-Stiftung hin und äußert, dass diese evtl. einen solchen Preis vergeben könnte. Hierzu wäre die Kontaktaufnahme erforderlich.

Ausschussvorsitzende Frau Schellmann beantragt über den Vorschlag, die Projektfördermittel um 3.000 Euro zu erhöhen abzustimmen:

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss fasst mehrheitlich bei einer Stimmenenthaltung (Ratsherr Deffner) folgenden Beschluss

Der Ansatz für projektbezogene städtische Kulturfördermittel wird um 3.000 Euro ab 2021 erhöht um damit Projekte im Rahmen der Erinnerungskultur in Lüneburg zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  8

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:  1

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschließt bei 1 Ja-Stimme (Frau Weinert-Brieger) und 8 Nein-Stimmen:

Die Hansestadt Lüneburg richtet einen Preis für die Arbeit an der Lüneburger Erinnerungskultur ein. Der Preis soll ab 2021 jährlich an Einzelpersonen, Vereine oder Initiativen mit Sitz und Aktivitätsschwerpunkt in der Hansestadt Lüneburg vergeben werden, die sich in der Vergangenheit in besonderem Maße für die Arbeit an der Lüneburger Erinnerungskultur eingesetzt haben. Der Preis ist mit einer Dotierung von 5.000 Euro unterlegt. Das Preisgeld ist vorhabengebunden in Projekte und Initiativen zur Arbeit an der Lüneburger Erinnerungskultur einzusetzen. Für den Vergabeprozess sind sowohl Vorschläge durch Dritte als auch Selbstbewerbungen zulässig. Eine Jury aus Fachpersonen, Verwaltung und Politik wählt die Preisträger*innen anschließend aus.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  1

Nein-Stimmen: 8

Enthaltungen:  0