Bürgerinformationssystem

Auszug - Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021  

 
 
Sitzung des Ortsrates Oedeme
TOP: Ö 6
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Oedeme Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 28.10.2020    
Zeit: 19:30 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums Oedeme
Ort: Schulzentrum Oedeme
VO/9102/20 Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Knoop
Federführend:Bereich 20 - Kämmerei, Stadtkasse und Stiftungen Bearbeiter/-in: Knoop, Franziska
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Beratungsinhalt:

 

Erste Stadträtin Lukoschek erläutert zusammen mit Frau Knoop den Entwurf des Haushaltsplanes 2021 der Hansestadt Lüneburg sowie das Investitionsprogramm 2021 für die Ortschaft Oedeme (s. Anlage).

 

Die Hauptursache für die Mindererträge sei die aktuelle Corona-Lage. Deutliche Abweichungen von den Planansätzen seien unter anderem in folgenden Bereichen zu verzeichnen:

 

  • Gewerbesteuer
  • Parkgebühren und Parkraum
  • Kita-Beiträge
  • Musikschulgebühren
  • Marktgebühren

 

Anschließend werden unter anderem spezielle Investitions- und Bauvorhaben für die Ortschaft Oedeme vorgestellt:

 

  • Stadtteilhaus (Ansatz): 2.230.000 EUR
  • Geh- und Radwege Soltauer Allee: 750.000 EUR
  • Bahnübergang Kunkelberg: 88.000 EUR

 

Weitere Aufwendungen u. a.:

 

  • Kita Oedeme 967.500 EUR
  • Kita Heidkamp: 2.197.800 EUR
  • Kita Sonnenschein: 90.100 EUR
  • Jugendzentrum Oedeme: 67.300 EUR

 

 

 


Ergebnis:

 

Der Ortsrat wurde im Sinne des § 93 Abs. 2 Satz 3 NKomVG angehört.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6 - Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für 2021 (1997 KB)