Auszug - Beratungen zum Haushalt 2021; Teilhaushalte, Ergebnishaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat, Bereich 74 Grünplanung, Friedhöfe und Forsten  

Beratungsinhalt:

Anhand der beigefügten Präsentation erläutern Frau Hesebeck, Fachbereichsleiterin Straßen-, Ingenieurbau und Grünplanung, Herr Hockemeyer, Bereich Friedhöfe, und Herr Wittenburg, Bereich Forst, die Planungen für das Haushaltsjahr 2021. Sie gehen dabei auf einzelne Beispiele aus ihren Bereichen ein.

Frau Hesebeck stellt für den Bereich Grünplanung das Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünung vor, das gut angenommen und für das Haushaltsjahr 2020 annähernd ausgeschöpft sei. Die 2018 aufgestellte Prioritätenliste Spielplätze werde nach und nach abgearbeitet. Die Baumpflanzaktion „Lünepaten“ sei ein großer Erfolg und werde in den Folgejahren fortgesetzt. Vielfach beziehe sich die Arbeit aber auf die Unterstützung anderer Bereiche, z. B. bei der Gestaltung von Außenanlagen von Kindertagesstätten und Schulen.

Sie beantwortet die Nachfragen der Ausschussmitglieder nach der Ermittlungsmethode für Schadensfälle, den Abschlagszahlungen für die AGL sowie die zur Verfügung stehenden Flächen für die Baumpflanzaktion. Die Darstellung der für Natur- und Artenschutzmaßnahmen im Grünband Innenstadt vorgesehenen Mittel wird erfragt.

Zur Finanzierung einzelner Maßnahmen im Sanierungsgebiet Grünband Innenstadt erläutert Stadtbaurätin Gundermann, dass alle Maßnahmen ohne Inanspruchnahme eines Sanierungsträgers geplant würden. Die Maßnahmen verteilten sich über viele Jahre und seien aktuell nicht mit konkreten Summen in bestimmten Jahren abbildbar. Es gebe einen flexiblen Rahmen, der noch einmal vorgestellt werden könnte. Man wolle am Beispiel der Beteiligung und Planung eines Spielplatzes am Kreideberg in einer der kommenden Sitzungen vortragen.

Herr Hockemeyer trägt zu der bereits erfolgten Umgestaltung des Platzes für anonyme Bestattungen und die unterschiedliche Gestaltung der Baumgräber ein. Er weist darauf hin, dass eine Neugestaltung des Friedhofswegweisers, auch digital, in Arbeit sei. Außerdem wolle er die Wegebeschilderung des Waldfriedhofes umsetzen. Die Informationen auf den Friedhöfen sollen ebenfalls aktualisiert werden.

Es wird nachgefragt, ob auch auf den Lebensraum für Pflanzen und Tiere hingewiesen wird. Ferner wird um Auskunft gebeten, ob Investitionen für Kapellenrenovierungen und welche Wegenamen auf dem Waldfriedhof vorgesehen seien. Auch die Anlage von Grabfeldern für Menschen verschiedener Glaubensrichtungen wird erfragt ebenso wie die Gestaltung des Vorplatzes und die Möglichkeit, auf historische Grabfelder und ihre Bedeutung hinzuweisen.

Hinsichtlich der Investitionen in die Kapellen teilt Stadtbaurätin Gundermann mit, dass der Bedarf bekannt sei. Die Planungen seien bislang aufgrund der hohen Auslastung der zuständigen Mitarbeiter und vorrangig zu bewältigenden Aufgaben im Schul- und Kitabau zurückgestellt worden. Man wolle das aber angehen.

Herr Hockemeyer erläutert, dass er sich in Gesprächen zur Einrichtung eines muslimischen Grabfeldes befinde. Auf dem Waldfriedhof sei bereits eine entsprechende Fläche vorgesehen. Bei den Wegenamen wolle er sich an der Natur orientieren. Der Vorplatz werde voraussichtlich erst 2023 umgestaltet werden, mit der Gestaltung des Platzes für anonyme Bestattungen habe man schon einen Schritt vorgezogen. Die aktuell angestrebte EDV-Umstellung und Digitalisierung des Friedhofsbereiches könnte es ermöglichen, auch die historischen Grabfelder darzustellen.

Stadtbaurätin Gundermann ergänzt, dass es bereits Informationen zu historischen Gräbern gebe, die geschichtlich aufgearbeitet werden müssten. Der Vorschlag, sich sowohl die Friedhöfe vor Ort als auch eine muslimische Grabstätte in Hamburg anzusehen, wird von ihr unterstützt.

Herr Wittenburg trägt zur finanziellen Situation im Forst vor. Aufgrund des ungünstigen Holzmarktes seien weniger Einnahmen möglich. Im Gegenzug würden die notwendigen Verkehrssicherungsmaßnahmen im Wald höhere Kosten verursachen. Vorsichtig positiv zeige sich die Entwicklung bei der Bekämpfung des Borkenkäfers. Beim Waldumbau werde man künftig auf klimastabile, standortangepasste Arten setzen.

Da Aufforstungen mit erheblichen Kosten verbunden sind, wird nachgefragt, ob diese nicht zurückgestellt werden sollten, bis man wisse, ob die Arten auch zukünftig stabil seien. Außerdem wird nach den Erstattungen von den Hospitälern, dem erhöhten Aufwand für Verkehrssicherung, dem Anteil an Totholz, der Entwicklung von Urwald und invasiven Pflanzen im Wald gefragt.

Herr Wittenburg erläutert, dass es für jede Baumart eine Standortamplitude gebe, so dass man abschätzen könne, welche Arten mit den Wetterlagen der letzten Jahre gut zurechtkämen. Die Aufforstung sei eine Investition in die Zukunft, Fördermittel konnten eingeworben werden. Bei den Abschlagszahlungen der Hospitäler handele es sich um Fortschreibungen aus den Vorjahren, abgerechnet würde später nach tatsächlichen Kosten. Veränderungen seien folglich möglich. Die Verkehrssicherungsmaßnahmen seien auf den älteren Baumbestand und die Folgen des Klimawandels zurückzuführen. Die Totholzanteile würden nach und nach ausgebaut. Die Stilllegungsfläche für biologische Vielfalt befinde sich im Prozessschutz. Der Urwald entwickle sich erst. Gegen invasive Arten gehe man vor.

Auf Nachfrage nach Mitteln für die Öffentlichkeitsarbeit, erklärt Herr Wittenburg, dass er dies als Teil seiner Arbeit betrachte, vor Ort zu informieren. Zum Schutz der Neuanpflanzungen wolle er nur in Ausnahmefällen Zäune setzen. Es würden vermehrt größere Forstpflanzen gepflanzt, die inzwischen auch gefördert würden. Außerdem rechne er durch deren Größe mit weniger Verbissschäden an den 3-4-jährigen Setzlingen, die künftig in großer Stückzahl gepflanzt werden sollen.

Zur ebenfalls angefragten Forsteinrichtung berichtet er, dass erste Ergebnisse im November zu erwarten seien. Erste Aussagen könne man voraussichtlich erst im Frühjahr 2021 treffen. Stadtbaurätin Gundermann ergänzt, dass der Bericht in einer eigenen Sitzung nur zu Forstthemen im kommenden Jahr vorgestellt werden soll.

Die Anregung, auch den Forst zu besichtigen, wird aufgenommen.

Beschluss:

Der Haushaltsplanentwurf 2021 für den Teilfinanzplan und den Teilergebnisplan im Baudezernat, Bereich 74 Grünplanung, Friedhöfe und Forsten wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0