Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Aufstellungsverfahren Haushaltsplan 2021  

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Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK stellt anhand der in der Anlage beigefügten Folie den geänderten Zeitplan für das Haushaltsjahr 2021 vor.

Der Haushalt soll in diesem Jahr bereits schon im November und nicht wie sonst im Dezember beschlossen werden. Die Steuerschätzungen im September und November werden in den Haushaltsberatungen eingebunden werden. Der Grund für den vorgezogenen Haushaltsbeschluss ist die Erkenntnis, dass auch der Haushalt 2021 wesentlich durch die die finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie geprägt sein wird. Es soll daher rechtzeitig ein Planungsstand erreicht werden, um frühzeitig mit dem Ministerium in die Beratungen gehen zu können.

Ein Doppelhaushalt 2021/2022, wie vom Beigeordneten PAULY angefragt, wird vom Oberbürgermeister MÄDGE in der aktuellen Situation nicht als sinnvoll erachtet. Da die Entwicklung der Einnahmen nicht vorhersagbar ist, müsste durch Nachtragshaushalte ständig nachgesteuert werden.