Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt:
Zum Beratungsinhalt siehe TOP 7 (VO/8957/20). Die Tagesordnungspunkte wurden gemeinsam beraten. Beschluss:
Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung lehnt bei zwei Ja-Stimmen von Ratsherrn Podstawa und Beigeordnetem Blanck sowie einer Enthaltung von Bürgermeister Löb, mehrheitlich den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 08.05.2020 auf Verlängerung der Auslegungsfrist ab. Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung und empfiehlt dem Verwaltungsausschuss mehrheitlich bei einer Gegenstimme von Ratsherrn Podstawa und zwei Enthaltungen von Beigeordnetem Blanck und Bürgermeister Löb folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verwaltungsausschuss fasst folgende Beschlüsse:
Abstimmungsergebnis:
Änderungsantrag Die Linke Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 7 Enthaltungen: 1
Beschlussvorschlag der Verwaltung: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 2
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