Auszug - Einwohnerfragen  

Beratungsinhalt:

Es werden drei Einwohnerfragen zu Beginn der Sitzung eingereicht.

Frau Ulrike Maennig fragt, ob die zu erwartenden Mehremissionen für die Stadt berechnet wurden.

Frau Alina Lipp fragt, ob der Umweltausschuss sich vorstellen kann, sich der Forderung nach einem Moratorium anzuschließen bzw. es dem Rat zu empfehlen, bis die Unbedenklichkeit der 5G-Technik anerkannt ist.

Herr Oliver Brüske fragt, ob es für Lüneburg eine Schadenserhebung an Bäumen gibt, die auf Strahlungseinwirkungen von Hochfrequenzsendern zurückzuführen ist.

Herr Stadtrat Moßmann antwortet, dass das Thema 5G inhaltlich in der Verwaltung noch nicht derart in Bearbeitung ist, dass auf die Fragen fachlich fundiert geantwortet werden könnte. Er verweist auf das Bundesamt für Strahlenschutz, welches bislang nicht von gesundheitsrelevanten Auswirkungen dieses neuen Mobilfunkstandards ausgeht.

Ratsherr Mencke erklärt, dass es ihm schwerfallen würde, sich eine Meinung zu bilden, da bislang noch keine wissenschaftliche Arbeit zugrunde liegt.

Frau Ulrike Maennig hat eine Auflistung von beispielhaften Maßnahmen anderer Kommunen gegen die Installation von 5G vorbereitet und händigt sie dem Ausschuss aus.

Die Ausschussvorsitzende, Beigeordnete Lotze, sichert zu, die Liste in die Fraktionen zur weiteren Beratung zu verteilen.

Herr Wurm, Vertreter des BUND, weist darauf hin, dass das Bundesamt für Strahlenschutz im Oktober eine Studie zu dem Thema veröffentlicht hat.

Die Ausschussvorsitzende, Beigeordnete Lotze, berichtet, dass die Verbraucherzentrale derzeit den lückenlosen Ausbau der Mobilfunknetze fordert. Zusammenfassend stellt sie eine große Bandbreite von Diskussionsbeiträgen zu diesem Thema fest.

Beschluss:

Die Fraktionen werden die Einwohnerfragen und das damit zur Verfügung gestellte Schriftstück intern beraten.