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Beratungsinhalt:
Frau Ausschussvorsitzende Schellmann äußert sich positiv über den im Arbeitskreis Erinnerungskultur gefundenen Konsens, weißt auf die ihrer Meinung nach von der Friedensstiftung Günter Manzke geleistete wertvolle Arbeit für die Erinnerungskultur in Lüneburg hin und ist daher der Ansicht, dass der Projekttitel „Friedenspfad-Lüneburger Orte gegen das Vergessen“ lauten sollte. Ratsherr Fahrenwaldt teilt mit, dass seine Fraktion den Begriff „Friedenspfad“ in diesem Zusammenhang für unpassend findet und der Ausschuss deshalb darüber nachdenken sollte, den Begriff „Friedenspfad“ aus dem Projekttitel zu streichen. Ratsherr von Mansberg, Ratsfrau Jamme, Ratsherr Buller und Ratsfrau Lotze sprechen sich dafür aus, den Begriff „Friedenspfad“ mit in den Projekttitel aufzunehmen, auch um ein entsprechendes Zeichen der Anerkennung für diejenigen zu setzten, die an dem bisherigen Friedenspfad mitgearbeitet haben. Dies betreffe sowohl die Friedensstiftung Günter Manzke als auch die Schülerinnen und Schüler der Wilhelm-Rabe-Schule, als auch Pastor Tamm. Der Projekttitel sollte deshalb wie im Beschlussvorschlag vorgesehen lauten. Ratsherr Bögershausen weist darauf hin, dass es nicht die Friedensstiftung Günter Manzke war, die den Anstoß der Erinnerung in Lüneburg an die Verbrechen während des zweiten Weltkriegs gab, sondern Professor Stoller und der Kultur- und Partnerschaftsausschuss. Oberbürgermeister Mädge ergänzt, dass die Verwaltung zur Umsetzung des Friedenspfads auf die Friedensstiftung Günter Manzke zugegangen sei, da die entsprechenden Haushaltsmittel im Haushalt der Stadtverwaltung nicht zur Verfügung standen. Diese habe sich bereit erklärt, für das Projekt Friedenspfad die finanziellen Mittel aus der Stiftung zur Verfügung zu stellen. Ratsfrau Neuhaus teilt mit, dass sie einen langen Projekttitel für ungünstig halte, wodurch aber auf keinen Fall das Wirken der Schülerinenn und Schüler als auch die Unterstützung der Friedensstiftung Günter Manzke auf keinen Fall geschmälert werden soll. Frau Ausschussvorsitzende Schellmann gibt zu bedenken, dass in dem Beschlussvorschlag ihrer Meinung nach auch schon die Haushaltsmittel für das Projekt bereitgestellt werden. Um dies zu vermeiden beantragt sie, über den vorliegenden Beschlussvorschlag in drei Unterpunkten zu beschließen, der Zustimmung zum Konzept, der Zustimmung zum Projekttitel und der Zustimmung zur Verfügungstellung der Haushaltsmittel. Oberbürgemeister Mädge erläutert, dass über die Bereitstellung der Haushaltsmittel nicht der Kultur- und Partnerschaftsausschuss, sondern der Rat mit einem entsprechenden Beschluss zum Haushalt 2021 entscheide.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 9 Enthaltungen: 0
Damit ist der Antrag, den Beschlussvorschlag in drei Unterpunkte aufzuteilen abgelehnt.
Beschluss:
Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschließt mehrheitlich bei einer Nein-Stimme der Ausschussvorsitzenden Schellmann und zwei Enthaltungen der Ratsfrauen Weinert und Neuhaus, den Arbeitskreis Erinnerungskultur mit der Umsetzung des vorgelegten Konzeptentwurfs zu beauftragen. Der Titel des Projekts soll künftig „Lüneburger Orte gegen das Vergessen. Friedenspfad“ lauten. Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss spricht sich dafür aus, die erforderlichen Haushaltsmittel für das Projekt im Haushalt 2021 zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 2 |
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