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Beratungsinhalt:
Herr Schulz, Leiter des Bereiches Umwelt, trägt zum Entwurf des Ergebnishaushalts 2020 des Bereiches Umwelt vor. Im Anschluss folgt ein Überblick zur Investition „Lösegrabenwehr“. Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.
Ratsherr Gros fragt nach, ob man die Kosten für Erstattung an die AGL für Gewässerunterhaltung i. H. v. 125.000,-€ genauer spezifizieren könne.
Herr Schulz erklärt, dass sich die Kosten für die Gewässerunterhaltung aus den Faktoren Lösegrabenwehr, fließende Gewässer und stehende Gewässer ergeben. Eine konstant exakte Zuordnung ist nicht möglich, weil unvorhergesehene Ereignisse wie z.B. Unwetter etc. Ausgabenschwerpunkte verlagern können.
Ratsfrau Schellmann stellt fest, dass bei den Produkten 552001 (Gewässerunterhaltung) und 561001(Klimaschutz/Energie/Umweltinformation) Diskrepanzen in den Aufwendungen für aktives Personal auffallen.
Herr Schulz berichtet, dass hierzu bereits Abstimmungen mit dem Bereich Personal, der diese Zahlen liefert, laufen. Nach Abstimmung mit dem Bereich Personal wird eine Anpassung im Aufstellungsverfahren des Haushaltsplanes 2020 vorgenommen.
Beigeordneter Mencke möchte wissen, was unter Erlösen aus Sonderposten zu verstehen ist.
Herr Kipke, Leiter des Fachbereiches 3b, erklärt dazu, dass es sich hierbei um periodisierte Erträge aus Zuweisungen handelt, die als Gegenpositionen zu den Abschreibungen zu betrachten sind.
Ratsherr Gros nimmt noch einmal Bezug auf den Nachhaltigkeitsbericht und möchte wissen, wo die 50.000 € veranschlagt sind.
Herr Stadtrat Moßmann erklärt, dass dieser Ansatz nicht im Haushalt des Bereiches 31, sondern in dem des Bereiches 34 zu finden ist.
Herr Wiebe, Leiter des Bereiches 34, erläutert den Haushaltsansatz.
Ratsherr Gros möchte, dass der Nachhaltigkeitsbericht als gesondertes Produkt ausgewiesen wird.
Herr Stadtrat Moßmann legt noch einmal die besondere Personalsituation im Dezernat III dar. Er weist darauf hin, dass an sein Dezernat viele Anträge gestellt werden. Diese müssen priorisiert werden und diverse organisatorische Dinge befinden sich noch in der Klärung. Der Bereich 34 und der Fachbereich 3b sind neu eingerichtet worden. Er bittet um Verständnis für die Notwendigkeit einer Einarbeitungszeit. Er schlägt vor, den Bezug zum Nachhaltigkeitsbericht im fraglichen Haushaltsansatz des Bereiches 34 textlich herzustellen.
Die Ausschussvorsitzende, Beigeordnete Lotze, verweist auf die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform, in dem dazu beraten wurde.
Ratsherr Neubauer möchte wissen, in welchem Ausschuss das Thema zukünftig behandelt werden wird.
Herr Stadtrat Moßmann sieht hier noch Abstimmungsbedarf, da im Bereich 34 diverse Themen bearbeitet werden, die Querschnittsthemen nicht ausschließlich dem Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten zugeordnet werden können. Er weist auf den Ausschuss für Bauen- und Stadtentwicklung hin, sieht perspektivisch das Projekt ISEK und damit den Nachhaltigkeitsbericht aber eher im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten.
Zur Präsentation der Investition Lösegrabenwehr lässt sich Ratsfrau Schellmann versichern, dass es keine Fördermittel für das Projekt gibt.
Ratsherr Gros stellt die Frage nach der Haltbarkeit nach der Sanierung.
Herr Schulz führt aus, dass Teile des jetzigen Wehres an die 100 Jahre alt sind. Gleichwohl werden bei den jetzigen Arbeiten langlebige Bauteile und eine verbesserte Konstruktion hergestellt. Nach der Sanierung wird eine langfristige Funktionalität erwartet.
Herr Stadtrat Moßmann hofft, dass die Beantwortung der offenen Fragen bzgl. der Personalkostenansätze zusammen mit dem Protokoll der heutigen Sitzung rechtzeitig zur nächsten Sitzung am 04.12.2019 versendet werden können.
Beschluss: Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2020 des Bereiches Umwelt mit dem Teilfinanzplan 31000 und dem Teilergebnisplan 31000 zur Kenntnis.
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