Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt:
Beigeordnete SCHELLMANN beantragt folgende Änderungen im Protokoll der Sitzung vom 25.06.2019:
Oberbürgermeister MÄDGE erklärt, dass die Änderungen, sofern sie auf der Tonaufzeichnung zu hören seien, geändert werden würden. Beschluss:
Das Protokoll der Sitzung vom 25.06.2019 wird mit den von Frau Schellmann beantragten Änderungen (sofern diese laut Tonaufzeichnung der Sitzung vom 25.06.2019 tatsächlich gesagt wurden) mehrheitlich bei vier Enthaltungen der Ratsherren Gerlach und J.-C. Manzke sowie der Ratsfrauen Grunau und Neuhaus genehmigt:
Bisher: Beigeordnete SCHELLMANN sieht keine Dringlichkeit und spricht sich für eine Behandlung in der nächsten Sitzung aus. Neu: Beigeordnete SCHELLMANN sieht die Tatbestandsmerkmale einer Dringlichkeit nicht als gegeben an und spricht sich für eine Behandlung in der nächsten Sitzung aus.
Bisher: Nicht selten diene eine zweite Wohnung für sie als Alterswohnsitz, welchen sie lieber freihalten als ihn aus Angst vor Mietnomaden u.ä. unterzuvermieten. Neu: Nicht selten wollen diese eine Einliegerwohnung für den Fall ihrer späteren Hilfsbedürftigkeit freihalten. Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 |
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