Bürgerinformationssystem

Auszug - Genehmigung der Haushaltssatzung 2019  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 12.06.2019    
Zeit: 16:03 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus
VO/8439/19 Genehmigung der Haushaltssatzung 2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Frau Knoop
Federführend:Bereich 20 - Kämmerei und Stadtkasse Bearbeiter/-in: Berner, Maike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Frau Erste Stadträtin LUKOSCHEK berichtet, dass die Genehmigung zur Haushaltssatzung 2019 jetzt vorliegt.

 

Wie im vergangenen Jahr erging die Genehmigung für 2019 unter der Auflage von zwei Nebenbestimmungen:

  1. Aufnahmegenehmigung für Liquiditätskredite bis zu einer Höhe von 95 Mio. €. Darüber hinaus, bis zum festgelegten chstbetrag von 102 Mio. €, nur mit schriftlicher Einwilligung der Kommunalaufsichtsbehörde.
  2. Regelmäßige Berichterstattung über den aktuellen Stand der Liquiditätskredite an das Ministerium.

 

Sie bringt ein, dass die Stadt an einem stetigen Austausch mit dem Ministerium interessiert ist, um das Verständnis für die hiesigen Gegebenheiten der Hansestadt zu wecken.


Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform nimmt die Vorlage zur Genehmigung der Haushaltssatzung 2019 zur Kenntnis.