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Ratsfrau Weinert teilt mit, dass sie den Beschluss zu TOP 10 bezüglich des Zuschusses von städtischen Kulturfördermitten an die Halle für Kunst so verstanden hätte, dass die Halle für Kunst bei der Sitzung am 13.06.2019 die nicht bewilligten 1.000 Euro bekommen sollte. Ausschussvorsitzende Schellmann teilt mit, dass die Aussage zum Beschluss war, dass die Halle für Kunst die nicht bewilligten 1.000 Euro bekäme, wenn sich herausstellt, dass zusätzlich zu den bewilligten 2.000 Euro noch weitere 1.000 Euro benötigt werden. Ratsfrau Weinert äußert, dass sie den Beschluss anders in Erinnerung hätte und deshalb dem Protokoll nicht zustimmen werde.
Beschluss:
Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss genehmigt mit einer Gegenstimme von Ratsfrau Weinert und drei Stimmenthaltungen das Protokoll vom 08.03.2019. Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 3 |
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