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Auszug - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum Förderprojekt "Zukunftsstadt Lüneburg 2030+"
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Beratungsinhalt:
Stabstellenleiter DR. REHBEIN und Herr PROF. DR. LANG von der Leuphana Universität Lüneburg erläutern anhand der diesem TOP beigefügten Präsentation (s. Anlage) den Sachstand sowie das weitere Vorgehen hinsichtlich des Förderprojektes "Zukunftsstadt Lüneburg 2030+".
Ratsvorsitzender VON NORDHEIM bedankt sich im Namen des Rates für den Vortrag und fragt, weshalb die für Beirat und Steuerungsgruppe gewählte Vertretung der Stadt im Vortrag noch nicht vorgesehen worden sei.
Stadtrat MOßMANN antwortet dazu, dass am vergangenen Freitag ein erstes Treffen mit Herrn Prof. Dr. Lang, Herrn Mädge, Herrn Dr. Rehbein und ihm stattgefunden habe, in dem neben den beiden genannten Vertretern auch über Vertreter u.a. der Politik, der IHK oder des Klinikums gesprochen worden sei. Aktuell stehe die fristgerechte Einreichung des Förderantrags im Fokus. Danach werde sich jedoch um die Beteiligung der einzelnen Gruppen gekümmert.
Beigeordnete SCHELLMANN fragt, ob die Fördermittel auch für Personal eingesetzt werden würden, welches dann eventuell auch dem Stadtentwicklungskonzept zur Verfügung stehe.
Stabsstellenleiter DR. REHBEIN antwortet, dass die Fördermittel zweckgebunden seien und eine gemeinsame Nutzung des Personals daher nicht möglich sei. Allerdings sieht er an mehreren Punkten die Möglichkeit, Synergien zu nutzen und so den Prozess eventuell etwas schneller abschließen zu können. Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:
1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg begrüßt die erfolgreiche Bewerbung der Hansestadt Lüneburg für Phase III des Förderprojekts „Zukunftsstadt Lüneburg 2030+“.
2. Der Rat der Hansestadt Lüneburg erklärt seine grundsätzliche Bereitschaft, die in der Vorlage genannten zusätzlichen Haushaltsmittel im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanberatungen bereitzustellen.
3. Er bittet die Verwaltung um die Erarbeitung der auf Grundlage der Bewerbungsskizze einzureichenden formalen Förderanträge. Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 38 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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