Auszug - Haushaltsplanentwurf 2019 - Bereich Jugendhilfe  

Beratungsinhalt:

Den Ratsmitgliedern wurde bereits der Entwurf des Haushaltsplanes strukturiert nach den Teilhaushalten der Stadtverwaltung zugesandt. Es erfolgt ein Hinweis auf die Ergänzung durch die Tischvorlage vom 11.12.2018, diese befindet sich im Anhang.

In Form einer Präsentation erläutert Frau Lütjohann die Gesamtübersicht über den Haushaltsplanentwurf der Jugendhilfe. Im Rahmen der Präsentation stellt Frau Lütjohann  folgende Bereiche dar: die Ansätze für 2019, die Entwicklung der Hilfe zur Erziehung, die ambulante und teilstationäre HzE, die Heimerziehung, Erziehung in einer sonst. betreuten Wohnform, Jugendhilfe und Stadtteilarbeit, Andere soziale Einrichtungen, Außerschulische Jugendbildung und Unterhaltsvorschussleistungen. Siehe Präsentation im Anhang, Folie 8 – Folie 18.

Herr Wiebe stellt im Rahmen der Präsentation die Betreuung von Kindern in städtischen Einrichtungen, die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, die Änderung der Einnahmestruktur durch die Kita – Beitragsfreiheit und die Förderung von Kindertagesstätten freier Träger vor. Siehe Präsentation im Anhang, Folie 19 – Folie 22. Anschließend werden Fragen einzelner Ausschussmitglieder beantwortet.

Herr Wildbret, vom  Stadtjugendring e.V., präsentiert die Zusammensetzung des Haushalts des Stadtjugendringes e.V.. Siehe Präsentation im Anhang Folie 23- 26. Zur Darstellung des Haushalts erfolgen mehrere Nachfragen, da diese im Detail für einige Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nicht nachvollziehbar sind. Frau Schellmann möchte wissen, welche Form der Förderung sich hinter den Haushaltsmitteln in Höhe von 57.000 Euro verbirgt. Frau Lütjohann erläutert, diese Mittel kommen aus dem Projekt „Demokratie leben“ zustande. Hier gibt es eine Kooperation mit dem Stadtjugendring e.V.. Frau Steinrücke berichtet, dass es für das Projekt Demokratie leben auch nach Ablauf der Förderung 2019 eine weitere Förderphase geben wird. Die Richtlinien sind noch nicht bekannt, aber die Stadt Lüneburg möchte sich weiterhin daran beteiligen.

Herr Wildbret weist darauf hin, dass die Finanzierungsgrundlage für den Stadtjugendring sehr eng sei. Sollte z.B. der Bus des Stadtjugendringes e.V. repariert werden müssen, gäbe es finanzielle Engpässe.

Herr Nowak informiert für die SPD-Fraktion über die Absicht, einen Antrag im Finanzausschuss zur Anschaffung/Leasing eines Busses zu stellen, dieser Bus könnte dann Jugendgruppen, dem Stadtjugendring e.V. und der Jugendpflege zur Verfügung gestellt werden. Zurzeit besteht ein Prüfauftrag, wie ein neuer Bus finanziert werden könne. Frau Steinrücke berichtet von der Idee, einen Bus aus dem Fuhrpark der Stadt Lüneburg für Jugendgruppen zur Verfügung zu stellen. Für den Fuhrpark müsste dann ein neuer Bus erworben werden. Im Anschluss daran, entstand eine rege Diskussion über die Finanzierungsmöglichkeiten, Nutzungsmöglichkeiten und Nutzungsrechte des Busses sowie umweltbezogene Faktoren. Der aktuelle Bus des Stadtjugendringes e.V. wird derzeit vom AStA stark genutzt, dieser hatte sich  damals bei den Anschaffungskosten des Busses beteiligt. Es bestehen bei den Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss unterschiedliche Ansichten darüber, ob der AStA für die Nutzung eines neuen Busses ebenfalls in Frage käme. Am Ende der Diskussion weist Frau Steinrücke nochmals darauf hin, dass der Antrag bisher mündlich formuliert wurde und es derzeit einen Prüfauftrag gäbe.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss der Hansestadt Lüneburg nimmt den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2019 mit den Ergänzungen der Tischvorlage vom 11.12.2018 einstimmig zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen: