Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt:
Herr Nowak weist auf den Antrag des „Freundeskreis Hospiz“ für 2019 hin.
Frau Steinrücke stellt klar, dass aktuell über eine rückwirkende Finanzierung für 2018 abzustimmen sei, der genannte Antrag daher erst bei der nächstjährigen Zuschussentscheidung Berücksichtigung finden könne.
Frau Schellmann ist der Unterschied zwischen BLIST und Checkpoint queer im Hinblick auf die Tätigkeitsfelder nicht klar.
Frau Steinrücke schlägt vor, Checkpoint queer zwecks Vorstellung zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen. Allgemein sieht sie die Notwendigkeit, Wirksamkeitsnachweise zu entwickeln und einzufordern, sowie eine Struktur für die Verteilung zu installieren.
Herr Gaberle beantragt, über die einzelnen Anträge gesondert abzustimmen.
Herr Bögershausen lässt über diesen Antrag abstimmen.
Der Antrag wird bei drei Gegenstimmen (Frau Weinert, Herr Nowak, Herr Bögershausen) abgelehnt.
Sodann erfolgt die Abstimmung über den Beschlussvorschlag.
Beschluss:
Es wird mehrheitlich bei zwei Enthaltungen (Frau Schellmann, Herr Gaberle) folgender Beschluss gefasst:
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt dem Verteilungsvorschlag der Verwaltung zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 |
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