Auszug - GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  

Beratungsinhalt:

Herr Hoyer berichtet den Ausschussmitgliedern, dass in 2017 ein positives Jahresergebnis von rd. 257,4 T€ im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg erzielt wurde. Unter Berücksichtigung  eines negativen Vortrags und dessen Verzinsung aus dem Jahr 2015 ergibt sich ein positives Gesamtergebnis in Höhe von rd. 177,5 T€. Die Basis der Gebührenkalkulation ist das handelsrechtliche Ergebnis 2017, welches entsprechend den Vorschriften des NKAG in die Gebührenkalkulation übergeleitet und auf die Entsorgungsgebiete des Landkreises und der Hansestadt verursachungsgerecht aufgeteilt wird.  Den betriebswirtschaftlichen Erfahrungen folgend, gestaltet sich eine Gebührenanpassung als unwirtschaftlich.

Herr Sporleder ergänzt die Erläuterungen von Herrn Hoyer dahingehend, dass eine Gebührenanpassung zum 01.01.2019 nicht nur unwirtschaftlich sei, sondern auch das positive Gesamtergebnis aus 2017 in 2019 fortgeschrieben wird. Die Fortschreibung  des Vortrags 2017 in Höhe von rd. 177,5 T€ führt  dazu, dass das prognostizierte Jahresergebnis 2019 von rd. 200 T€ nahezu kompensiert wird. Es wird ein Gesamtergebnis 2019 von rd. -17,5 T€  erwartet.

Ratsherr Soldan sieht die Entwicklung der Gebührenkalkulation insbesondere das Jahr 2020 als kritisch an. Ein negatives Jahresergebnis in 2020 kann nicht durch ein positives Gesamtergebnis aus 2018 kompensiert werden, da der Vortrag aus 2018 ebenfalls negativ ist.

Ratsherr Soldan fragt diesbezüglich, ob man dieser Entwicklung durch die Ergreifung von Maßnahmen entgegen wirken kann.

Herr Hoyer führt dazu aus, dass die Abfallbeseitigung insbesondere durch die variablen Papier- und Entsorgungspreise Schwankungen unterliegen und keine verlässliche Aussage zur Kosten- und Erlösstruktur des Jahres 2020 getroffen werden kann.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig:

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg – gkAöR am 13.11.2018 gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2017 und Gebührenbedarfsberechnung 2019 im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0