Auszug - Antrag "Qualitätsoffensive gesundes Kita-Essen" (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.10.2018 eingegangen am 11.10.2018 um 10:59 Uhr)  

Beratungsinhalt:

Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Herr Nowak führt aus, dass er den Antrag grundsätzlich befürwortet, den Zeitpunkt aber für ungünstig hält. Es sollte die Auswertung der Elternbefragung abgewartet werden und die Ergebnisse sollten in diesen Antrag mit ein-fließen. Der Antragsteller, Herr Amri, gab an, dass er in seinem Antrag die Formulierung „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ bewusst gewählt habe und dies die Möglichkeit offen lasse auch zu einem späteren Zeitpunkt abzustimmen. Frau Steinrücke bittet um mehr Vertrauen, dass die Verwaltung sich um dieses Thema kümmern wird. Zum jetzigen Zeitpunkt ist kein entsprechendes Personal verfügbar, damit dieses Thema in der notwendigen Tiefe bearbeitet werden kann. Die Terminierung sollte bis auf Mitte 2019 gelegt werden. Herr Amri modifiziert seinen Antrag um die Formulierung, dass „… der Prozess nach der Elternbefragung startet“. Er beantragt weiter, den Antrag bis „mindestens Mitte 2019 zurückzustellen“. Nach einer Diskussion dazu stellt Frau Grunau den weitergehenden Antrag die o. g. Anträge des Herrn Amri komplett zurück zu stellen.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss der Hansestadt Lüneburg stimmt dem Antrag von Frau Grunau mit einer Gegenstimme (Herr Amri) und 3 Enthaltungen (Herr Nowak, Herr Laatz, Herr Wildbret) zu.