Auszug - Stand der Situation von Migranten in der Stadt Lüneburg Referent: Herr Hoferichter  

 

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Herr HOFERICHTER stellt anhand der als Anlage 1 beigefügten Statistiken die Entwicklung der Bevölkerung und parallel dazu die Entwicklung des Anteils der ausländischen MitbürgerInnen an der Gesamtbevölkerung in Stadt und Landkreis Lüneburg dar und erläutert die Daten. Die Zahlen seien vom Niedersächsischen Landesamt für Statistik und vom Lüneburger Bürgerservice zur Verfügung gestellt worden. Darin seien nur die Personen berücksichtigt worden, welche nach melderechtlichen Kriterien den Status Ausländer inne hätten, also keine AussiedlerInnen. Niedersachsen liege mit einem Ausländeranteil von 6,7% im Vergleich mit den übrigen Bundesländern im unteren Bereich, der Anteil in Lüneburg liege bei rd. 5%. Der prozentuale Anteil der AusländerInnen an den Bewohnern der jeweiligen Stadtteile sei in Kaltenmoor und am Schützenplatz am höchsten.

 

Stadtdirektor KOCH ergänzt, nach Schätzungen des von ihm initiierten „Netzwerkes Aussiedler“ in der Region Lüneburg sei davon auszugehen, dass zusätzlich etwa 6.000 AussiedlerInnen in Stadt und Landkreis Lüneburg lebten, meist mit deutscher Staatsangehörigkeit. Der sprunghafte Anstieg des Ausländeranteils gegen Mitte der 90er Jahre lasse sich möglicherweise auch auf die Vergrößerung von Universität und Fachhochschule zurückführen, an denen Studierende aus rd. 60 Nationen eingeschrieben seien.

 

Frau WOLF fragt, wie viele Ausländer in Lüneburg in den letzten Jahren eingebürgert worden seien und wie hoch der Anteil der AsylbewerberInnen an der Gesamtzahl der AusländerInnen in Lüneburg sei.

 

Stadtdirektor KOCH sagt Beantwortung der Frage nach den Einbürgerungen zu Protokoll zu. Zum Asylverfahren und den aktuellen Zahlen könne der Leiter der Ausländerbehörde, Herr Stallmann, in einer der nächsten Sitzungen berichten. Herr Hoferichter erarbeite im Übrigen momentan eine Zusammenstellung aller städtischen Aktivitäten im Zusammenhang mit Integration von AusländerInnen und dem damit verbundenen Personal- und Geldaufwand. Das Ergebnis der Erhebungen werde dem Ausländerbeirat zu gegebener Zeit bekannt gegeben. Auf die Frage nach dem Bildungsstand der AusländerInnen in Lüneburg antwortet Stadtdirektor KOCH, es werde von der Bezirksregierung regelmäßig eine Statistik über den Anteil der ausländischen SchülerInnen in den jeweiligen Schulformen erstellt. Sobald ihm die aktuelle Fassung vorliege, werde er sie dem Ausländerbeirat zukommen lassen.

 

 

Die Verwaltung antwortet zu Protokoll:

 

Im Jahr 2002 sind in Lüneburg 112 Personen eingebürgert worden und im Jahr 2003 151 Personen.

 

In Lüneburg leben 95 Personen, die als Asylberechtigte anerkannt sind, 107 Personen befinden sich derzeit im laufenden Asylverfahren.

 

Die Zahl derjenigen, die nach einem Asylverfahren zwar nicht die Anerkennung als Asylberechtigte erhalten haben, aber ein befristetes Aufenthaltsrecht als Flüchtlinge, oder die Abschiebehindernisse zuerkannt bekommen haben, kann nur mit erheblichem Aufwand ermittelt werden. Eine grobe Schätzung ergibt ca. 250 Personen.

 

 

 

Der Ausländerbeirat nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

 

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Nein-Stimmen:       

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