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Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 28.06.2018  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 19.09.2018    
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr SOLDAN bittet um Überprüfung der Beschlussformulierung auf Seite 14 zu TOP 8.3 (Antrag "Parkraumbewirtschaftung Sülzwiesen Lüneburg") des Protokolls. Darin stehe "Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg".

 

Stadtrat MOßMANN bittet außerdem um Änderung des Beschlusses sowie des Beratungsinhaltes zu TOP 8.3 hinsichtlich des genannten Jahres. Im Protokoll werde im Redebeitrag des Ratsherrn Dr. Buller von den Haushaltsberatungen 2019 gesprochen. Gemeint seien jedoch die Beratungen zum Haushaltsjahr 2020.

 

Beschluss:

 

Das Protokoll der Sitzung vom 23.08.2018 wird unter der Berücksichtigung folgender Änderungen mehrheitlich bei einer Enthaltung der Ratsfrau Weinert genehmigt:

 

Der TOP 8.3 (Antrag "Parkraumbewirtschaftung Sülzwiesen Lüneburg") wird auf Antrag des Ratsherrn Soldan sowie des Stadtrates Moßmann wie folgt geändert.

 

  1. Bisheriger Beratungsinhalt:

Ratsherr BULLER möchte die Anträge in einen Änderungsantrag zusammenfassen und ergänzt, dass der in der Ratssitzung ausgelegte Änderungsantrag sich auf die Haushaltsberatungen 2019 beziehe, nicht auf die diesjährigen Beratungen. Damit solle der Verwaltung entgegengekommen werden.

 

Neuer Beratungsinhalt:

Ratsherr BULLER möchte die Anträge in einen Änderungsantrag zusammenfassen und ergänzt, dass der in der Ratssitzung ausgelegte Änderungsantrag sich auf die Haushaltsberatungen 2020 beziehe, nicht auf die diesjährigen Beratungen. Damit solle der Verwaltung entgegengekommen werden.

 

  1. Bisheriger Beschlusstext:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich bei 17 Gegenstimmen der SPD- und AfD-Fraktion sowie einer Enthaltung des Oberbürgermeisters, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Neuer Beschlusstext:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 17 Gegenstimmen der SPD- und AfD-Fraktion sowie einer Enthaltung des Oberbürgermeisters, folgenden Beschluss:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 40

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1